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Rat und Stadtbezirksräte

Auszug - Beratung des Haushalts 2018 des Fachbereichs Schule  

Sitzung des Schulausschusses
TOP: Ö 4.1
Gremium: Schulausschuss Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Fr, 08.12.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 13:30 - 16:05 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
17-05931-01 Beratung des Haushalts 2018 des Fachbereichs Schule
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
  Bezüglich:
17-05931
Federführend:40 Fachbereich Schule   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Die Beschlussempfehlungen des Schulausschusses zum Haushalt 2018 aus der Sitzung am 08. Dezember 2017 sind als Anlage beigefügt. Ergänzend dazu folgende Hinweise:

 

Über die Ansatzveränderungen der Verwaltung (Nr. 1 bis 20) wurde „en bloc" abgestimmt: 16 ja / 0 nein / 0 Enthaltungen

Zu einigen Anträgen enthält die Tabelle zusätzlich zu den Abstimmungsergebnissen textliche Ergänzungen. Ich bitte, diese sinngemäß oder wörtlich auch in die nachfolgenden Unterlagen zur Haushaltslesung aufzunehmen.

Ich bitte zu beachten, dass über einige Anträge nicht in der Sache abgestimmt wurde, sondern dass in der Tabelle das Abstimmungsergebnis zum Vorgehen „passieren lassen" dokumentiert ist.

Zu einigen Anträgen sollen noch Stellungnahmen zum Finanz- und Personalausschuss vorgelegt werden. Dies wird von FB 40 in die Wege geleitet.

Statt der Anträge Nr. 37 (FU 046) und Nr. 23 (FWE 074) wurde über einen neuen gemeinsamen Antrag von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN abgestimmt, der die Bereitstellung von 100.000 € für 2018 und den Auftrag an die Verwaltung für eine Konzeptentwicklung beinhaltet. Dieser Antrag wurde von Frau Dr. Flake in der Sitzung mündlich vorgetragen und liegt FB 40 nicht schriftlich vor.

Der Haushalt insgesamt wurde passieren gelassen: 11 Ja / 5 Nein / 0 Enthaltungen

 

 


Beschluss:

Dem Haushaltsplanentwurf 2018 und den in der Anlage 1

 

-Ergebnishaushalt (lfd. Nrn. 1 - 3, 21 - 26)

-Finanzhaushalt -inkl. Investitionsprogramm 2017-2021- (lfd. Nrn. 4 - 20, 27 - 36)

 

aufgeführten Änderungen wird zugestimmt.

 

Die unter den lfd. Nrn. 37 - 39 aufgeführten finanzunwirksamen Anträge der Fraktionen werden beschlossen.

 


Abstimmungsergebnis:

dafür: 11dagegen: 5Enthaltungen: 0