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Auszug - Satzung für Einwohnerbefragungen / Änderungsantrag zur Beschlussvorlage 17-05917 Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen  

Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig
TOP: Ö 8.1
Gremium: Rat der Stadt Braunschweig
Datum: Di, 19.12.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 19:25 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
17-06025 Satzung für Einwohnerbefragungen / Änderungsantrag zur Beschlussvorlage 17-05917
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Antrag (öffentlich)
Federführend:0100 Referat Steuerungsdienst   
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Beschluss:

Der Rat der Stadt Braunschweig wird gebeten, zu beschließen:

Die Satzung für Bürgerbefragungen aus dem Jahr 2003 wird aufgehoben. Auf eine neue Satzung für Einwohnerbefragungen wird verzichtet.


Abstimmungsergebnis:

bei Fürstimmen abgelehnt