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Rat und Stadtbezirksräte

Auszug - Bezirksbürgermeister/in  

Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 310
TOP: Ö 3.1
Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 310 Westliches Ringgebiet Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 27.02.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:45 Anlass: Sitzung
Raum: ALBA Braunschweig GmbH Kantine
Ort: Frankfurter Str. 251, 38122 Braunschweig
Zusatz: Vor Eintritt in die Tagesordnung findet eine Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner statt.
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

-          Frau Bezirksbürgermeisterin Johannes informiert, dass sie aufgrund des BZ-Artikels über das Bauvorhaben in der Spinnerstraße direkt mit der Bauverwaltung Kontakt aufgenommen hat. Auf ihre Anfrage zu den drei Themen sozialer Wohnungsbau, Hochwasserschutz und der Verkehrsführung hat die Verwaltung mitgeteilt, dass es keine Änderungen am Bebauungsplan geben wird.

 

-          Frau Bezirksbürgermeisterin Johannes drückt nochmals Ihre Verärgerung über die fehlende Einladung des Stadtbezirksrates zur städtischen Informationsveranstaltung Bodensanierung Feldstraße“ am 31. Januar 2018 aus. In diesem Zusammenhang weist Herr Rau daraufhin, dass dieselbe Bürgerinformation nochmals am 1. März 2018, um 18:00 Uhr, im Casino des Reit- und Fahrvereins Braunschweig, Madamenweg 96, stattfindet.

 

-          Frau Bezirksbürgermeisterin Johannes berichtet, dass die Deutsche Postbank in der Goslarschen Straße geschlossen wird. Aus diesem Grund kann zukünftig die Filiale der Deutschen Post diesen Standort nicht mehr nutzen und sucht r diesen Bereich einen neuen Standort. Die Bezirksbürgermeisterin hat bereits Kontakt mit Herrn Siekmann, Regionalbeauftragter der Deutschen Post, aufgenommen. Ferner hat sie sich an die Landtagsabgeordneten mit dem Ziel gewandt, die Postfiliale und nach Möglichkeit auch die Postbank an diesem Standort zu erhalten.

 

-          Aufgrund der Anhörung der Stadtbezirksräte zum Haushalt 2019 erfolgt am       19. September 2018 eine zusätzliche Sitzung des Stadtbezirksrates.

 

-          Lt. Frau Bezirksbürgermeisterin Johannes liegen zwei Beschwerden vor. Zum einen wird sich über die Lärmbelästigung bei Veranstaltungen wochentags im „Jollytime“ beschwert. Zum anderen wurde die Umgestaltung der Broitzemer Straße gerügt. Beide Beschwerden wurden direkt in die Verwaltung weitergegeben.

 

-          Frau Bezirksbürgermeisterin Johannes drückt ihr Bedauern über die zeitgleiche nichtstädtische Veranstaltung heute Abend zum Architektenwettbewerb zur Umgestaltung des Bürgerparks aus.