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Rat und Stadtbezirksräte

Auszug - Verwaltung  

Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 310
TOP: Ö 3.2
Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 310 Westliches Ringgebiet Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 27.02.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:45 Anlass: Sitzung
Raum: ALBA Braunschweig GmbH Kantine
Ort: Frankfurter Str. 251, 38122 Braunschweig
Zusatz: Vor Eintritt in die Tagesordnung findet eine Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner statt.
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

-          Zur Beantwortung der Anfrage „Beschädigungen des Fußweges Neustadtring/ Diesterwegstraße 17-05357-01“ stellte Herr Hillger fest, dass die Anfrage - wenn überhaupt - nur abstrakt beantwortet ist. Aus Sicht der Verwaltung ist die Anfrage umfänglich beantwortet. Sollten andere Bereiche in der Diesterwegstraße als in der letzten Beantwortung angeführt gemeint sein, wird um entsprechende Hinweise gebeten.

 

Protokollnotiz:

Herr Johannes informiert, dass es sich insbesondere auch um die Gehwegbeschädigungen vor der Ex-Gaststätte „Conny“ an der Ecke Diesterwegstraße/Neustadtring handelt.

 

-          Das Referat Stadtentwicklung und Statistik informiert durch eine Mitteilung

außerhalb von Sitzungen vom 28.11.2017 über die „Satzung von Einwohnerbefragungen 17-05917-01“.

 

-          Der Fachbereich Tiefbau und Verkehr informiert durch eine Mitteilung außerhalb von Sitzungen vom 04.12.2017 über die „Installation von Fahrradgriffen an Ampelmasten 17-03546-01“.

 

-          Der Fachbereich Tiefbau und Verkehr informiert durch eine Mitteilung außerhalb von Sitzungen vom 27.11.2017 über die „Umgestaltung der Ferdinandbrücke 17-05535-01“.

 

-          Der Fachbereich Tiefbau und Verkehr informiert durch eine Mitteilung außerhalb von Sitzungen vom 27.11.2017 über die „Beschilderung des Garten ohne Grenzen 17-05534-01“.

 

-          Der Fachbereich Tiefbau und Verkehr informiert durch eine Mitteilung außerhalb von Sitzungen vom 08.12.2017 über die „Verbesserung der Überquerbarkeit der Brücke über den Fuhsekanal im Verlauf des Schrotweges für Benutzer des geschotterten Spazierweges 17-05233-01“.

 

-          Der Fachbereich Stadtplanung und Umweltschutz informiert durch eine Mitteilung außerhalb von Sitzungen vom 18.12.2017 über die „Umgestaltung Unterführung am Westbahnhof 17-05900“.

 

-          Das Wirtschaftsdezernat informiert durch eine Mitteilung außerhalb von Sitzungen vom 09.11.2017 über die „Informationen zur Neuauflage des Baustellenfonds 17-05801“.

 

-          Der Fachbereich Tiefbau und Verkehr informiert durch eine Mitteilung außerhalb von Sitzungen vom 03.01.2018 über die „Einrichtung eines in beide Richtungen befahrbaren Radwegs an der Celler Straße zwischen dem Neustadtring und der Amalienstraße 16-02914-01“.

 

Protokollnotiz:

Herr Glaser erwartet zu der Anfrage 16-02914 noch eine abschließende Antwort von der Verwaltung.

 

-         Der Fachbereich Tiefbau und Verkehr informiert durch eine Mitteilung außerhalb von Sitzungen vom 22.01.2018 über „Erforderliche Rodungsarbeiten für den Neubau der Hoheworthbrücke 18-06742“.

 

-         Die Vorlage „Kostenfeststellung Projekt ‚Neubau Hoheworthbrücke 17-05931“ vom Fachbereich Tiefbau und Verkehr ist dem Stadtbezirksrat zur Kenntnis übersandt worden.

 

-         Am 19. Dezember 2017 wurden die Stadtbezirksratsmitglieder über den „Kita-Kompass 2017/2018“ informiert.

 

-         Am 22. Januar 2018 wurden die Stadtbezirksratsmitglieder über die Mitteilung „Entwicklung einer Erhaltungssatzung für das Sanierungsgebiet Westliches Ringgebiet 11-05740“ informiert.

 

-         Mit E-Mail vom 23. Januar 2018 wurden die Stadtbezirksratsmitglieder über die Aufstellung der Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Geschäftsjahre von 2019 bis 2023 hingewiesen.

 

-         Zur Kenntnis hat der Stadtbezirksrat am 31. Januar 2018 die Bekanntmachung für die BZ vom 19. Februar 2018 bzgl. der Aufhebungssatzungenr die Stadtteile Westliches Ringgebiet und Gartenstadt erhalten.

 

-         Auf die Aktion Stadtputz am 9./10. März 2018 wird hingewiesen.

 

-         Der Vermerk des Fachbereiches Stadtplanung und Umweltschutz über den Ortstermin am 22.11.2017 bzgl. der „Bodensanierung Feldstraße Baustraße zum Bodentransport“ wurde am 29.11.2018 allen Mitgliedern zugestellt. Ferner wurde am 12.02.2018 allen Mitgliedern die Präsentation „Bodensanierung Feldstraße“ der Bürgerinformationen am 31.01.2018 zugemailt.

 

-         Der Elisabethstift der Diakonie und die Städtische Kita Madamenweg bedanken sich für die Zuschussgewährungen.