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Auszug - Eröffnung der Sitzung  

Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig
TOP: Ö 1
Gremium: Rat der Stadt Braunschweig Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 13.03.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 19:55 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
 
Wortprotokoll

Ratsvorsitzender Graffstedt eröffnet die Sitzung um 14:00 Uhr und begrüßt die Zuhörerinnen und Zuhörer. Er stellt fest, dass die Tagesordnung den Ratsmitgliedern rechtzeitig zugegangen ist, der Rat ordnungsgemäß einberufen wurde und beschlussfähig ist.

 

Er teilt mit, dass dem Rat nach Versand der Tagesordnung noch folgende Beratungsunterlagen zugegangen sind:

 

Zu TOP 4.2: Förderung und Schutz von Grünbeständen im Stadtgebiet: Änderungsantrag

18-07664

 

Zu TOP 5: Öffentliche Ausschreibung der Stelle des/r Dezernenten/in für das Sozial-,                                           Schul-, Gesundheits- und Jugendschutzdezernat: Vorlage 18-07619

 

Zu TOP 13:Verwaltungskostensatzung: Änderungsantrag 18-07655

 

Ratsvorsitzender Graffstedt weist darauf hin, dass von der BIBS-Fraktion die Dringlichkeitsanfrage 18-07678 -Dringlichkeitsanfrage: Getötete Igel im Klostergarten Riddagshausen- vorliegt. Die Dringlichgkeit wird von Ratsherr Rosenbaum begründet. Nach Aussprache lässt Ratsvorsitzender Graffstedt über die Dringlichkeit abstimmen und stellt fest, dass diese bei Gegenstimmen anerkannt wird. Die Dringlichkeitsanfrage wird unter Tagesordnungspunkt 23.13 in die Tagesordnung eingefügt.

 

Ratsvorsitzender Graffstedt teilt mit, dass vorgesehen ist, die Tagesordnungspunkte 24 bis 26 in nichtöffentlicher Sitzung zu behandeln. Hiergegen wird kein Widerspruch erhoben.

 

Ratsvorsitzender Graffstedt lässt über die geänderte Tagesordnung abstimmen und stellt fest, dass diese einstimmig angenommen wird.

 

Der Rat tritt um 14:07 Uhr in die Beratung ein.