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Auszug - Änderung der Satzung über die Erhebung von Kosten für Amtshandlungen und Verwaltungstätigkeiten der Stadt Braunschweig auf dem Gebiet des eigenen Wirkungskreises (Verwaltungskostensatzung)  

Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig
TOP: Ö 13
Gremium: Rat der Stadt Braunschweig Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Di, 13.03.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 19:55 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
17-05999 Änderung der Satzung über die Erhebung von Kosten für Amtshandlungen und Verwaltungstätigkeiten der Stadt Braunschweig auf dem Gebiet des eigenen Wirkungskreises (Verwaltungskostensatzung)
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:20 Fachbereich Finanzen   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Ratsherr Bley bringt den Änderungsantrag 18-07655 ein, begründet diesen und erklärt, dass dieser zurückgezogen wird. Im Anschluss an die Aussprache lässt stellvertretende Ratsvorsitzende Naber über die Vorlage 17-05999 abstimmen.


 

Beschluss:

 

„Die als Anlage 1 beigefügte Vierzehnte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kosten für Amtshandlungen und Verwaltungstätigkeiten der Stadt Braunschweig auf dem Gebiet des eigenen Wirkungskreises (Verwaltungskostensatzung) wird beschlossen."

 

 

 


Abstimmungsergebnis:

bei wenigen Gegenstimmen und wenigen Enthaltungen beschlossen