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Auszug - Steuerungskonzept Vergnügungsstätten - Ergänzung 2018  

Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig
TOP: Ö 20
Gremium: Rat der Stadt Braunschweig Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Di, 13.03.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 19:55 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
18-06364 Steuerungskonzept Vergnügungsstätten - Ergänzung 2018
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:61 Fachbereich Stadtplanung und Umweltschutz   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Ratsfrau Ohnesorge beantragt während der Aussprache die getrennte Abstimmung beider Ziffern der Vorlage 18-06364. Im Anschluss an die Aussprache lässt stellvertretender Ratsvorsitzender Edelmann über die beiden Ziffern der Vorlage getrennt abstimmen.

 


Beschluss:

1.Der im Steuerungskonzept Vergnügungsstätten 2012, Abbildung 32 (Seite 115), dargestellte Standortbereich wird wie in Anlage 1 dargestellt in nordwestlicher Richtung erweitert.

2. Die im Steuerungskonzept 2012 beschlossene Handlungsleitlinie für die zukünftige Ansiedlung von Spielhallen und Wettbüros im Stadtgebiet bleibt darüber hinaus unverändert.

 

 

 

 


Abstimmungsergebnis:

getrennte Abstimmung der einzelnen Ziffern:

Ziffer 1: bei  Gegenstimmen beschlossen

Ziffer 2: einstimmig beschlossen