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Rat und Stadtbezirksräte

Auszug - Vereinbarung zur Verlängerung und Ergänzung des Kooperationsvertrages vom 05.05.2008 für den Bereich Ilmweg / Saalestraße im Stadtbezirk Weststadt  

Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit
TOP: Ö 3
Gremium: Ausschuss für Soziales und Gesundheit Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 04.04.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 19:00 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
18-07623 Vereinbarung zur Verlängerung und Ergänzung des Kooperationsvertrages vom 05.05.2008 für den Bereich Ilmweg / Saalestraße im Stadtbezirk Weststadt
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:50 Fachbereich Soziales und Gesundheit   
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis

Ratsfrau Ohnesorge erklärt, dass die Fortführung der Quartiersarbeit sinnvoll und notwendig sei. Sie kritisiert jedoch die Verbindung mit der Gebietsfreistellung.

 

Sie fragt nach, wie hoch der Ausgleich sei, den die Wohnungsunternehmen für die Gebietsfreistellung entrichten. Herr Symalla erläutert daraufhin, dass der komplette Beitrag, den jedes Unternehmen zur Vereinsfinanzierung leiste, den Ausgleich für die Gebietsfreistellung darstelle. Dies seien aktuell jährlich 61.667 € je Unternehmen und ab 1. Januar 2019 78.750 € je Unternehmen.


Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 10; dagegen: 0; Enth.: 0