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Auszug - Eröffnung der Sitzung  

Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 112
TOP: Ö 1
Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 112 Wabe-Schunter-Beberbach Beschlussart: (offen)
Datum: Mi, 04.04.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:25 Anlass: Sitzung
Raum: Feuerwehrhaus Riddagshausen
Ort: Klostergang 57 A, 38104 Braunschweig
Zusatz: Zwischen 20:30 Uhr und 21:00 Uhr findet eine Einwohnerfragestunde statt.
 
Wortprotokoll

Der Bezirksbürgermeister Herr Stülten eröffnet die Sitzung, begrüßt die Anwesenden und stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest.

 

Es liegt ein Dringlichkeitsantrag der Fraktion BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN vor. Der Stadtbezirksrat beschließt den Antrag unter Punkt 4.6 zu behandeln.

Abstimmungsergebnis:

Dafür: 12Dagegen: 0Enthaltungen: 3

 

Herr Einsle beantragt für die CDU-Fraktion, den Punkt 4.1 wegen Nichtzuständigkeit des Bezirksrates von der Tagesordnung zu nehmen. Bezirksbürgermeister Herr Stülten erläutert, dass der Antrag modifiziert werden soll.

 

Frau Keller nimmt ab 19:20 Uhr an der Sitzung teil.

 

Der Stadtbezirksrat beschließt, den Antrag zu 4.1 auf der Tagesordnung zu belassen und auf Vorschlag von Herrn Stülten die Tagesordnungspunkte 6 und 7 im Hinblick auf die teilnehmenden Vertreter der Verwaltung (Fachbereich Tiefbau und Verkehr) vorzuziehen und nach den Mitteilungen zu Punkt 3 zu behandeln.

Abstimmungsergebnis:

Dafür: 10Dagegen: 5Enthaltungen: 1