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Rat und Stadtbezirksräte

Auszug - Verwendung von Haushaltsmitteln  

Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 112
TOP: Ö 9
Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 112 Wabe-Schunter-Beberbach Beschlussart: (offen)
Datum: Mi, 04.04.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:25 Anlass: Sitzung
Raum: Feuerwehrhaus Riddagshausen
Ort: Klostergang 57 A, 38104 Braunschweig
Zusatz: Zwischen 20:30 Uhr und 21:00 Uhr findet eine Einwohnerfragestunde statt.
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Die Verwaltung schlägt dem Stadtbezirksrat vor, über einen Antrag der BIBS-Fraktion, der in der Sitzung vom 22.11.2017 nicht protokolliert wurde, erneut zu beschließen. Durch die zwischenzeitliche Genehmigung des unvollständigen Protokolls kann dieses nicht mehr geändert und somit auch der Beschluss nicht ausgeführt werden.

 

Die favorisierten Standorte werden aus dem ursprünglichen Beschlusstext gestrichen.

 

 


Beschluss (Entscheidung gemäß § 93 Absatz 1 NKomVG):

 

"Der Stadtbezirksrat beantragt die Installation von zwei mobilen Geschwindigkeitsmeßtafeln im Bezirk 112. Hierfür sind 6.000 € aus den Mitteln des Bürgerhaushalts  bereitzustellen."

 


Abstimmungsergebnis:

Dafür: 9Dagegen: 6Enthaltungen: 1