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Rat und Stadtbezirksräte

Auszug - Bebauungsplan "An der Schölke", HO 41: Normenkontrollverfahren, Eilverfahren  

Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 310
TOP: Ö 3.2.8
Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 310 Westliches Ringgebiet Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Mi, 04.04.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:50 Anlass: Sitzung
Raum: buntich - Jugendkunstschule Braunschweig
Ort: Frankfurter Straße 3 C, 38122 Braunschweig
Zusatz: Vor Eintritt in die Tagesordnung findet eine Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner statt.
18-07852 Bebauungsplan "An der Schölke", HO 41: Normenkontrollverfahren, Eilverfahren
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Mitteilung
Federführend:61 Fachbereich Stadtplanung und Umweltschutz   
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis

 

Für die Fachverwaltung ist anwesend der Leiter des Fachbereichs Stadtplanung und Umweltschutz, Herr Warnecke. Er stellt den derzeitigen Sachstand im Verfahren summarisch dar und erläutert dabei das Zustandekommen der Aufstellung im beschleunigten Verfahren, welches sich im Nachhinein als unzulässig erwiesen hat. Die Verfahrensfehler werden nach Auskunft von Herrn Warnecke geheilt. Der Umweltbericht wird dem B-Plan beigefügt. Er weist darauf hin, dass es einen richterlichen Hinweis zum Umweltbericht nicht gab. Frau Mundlos möchte im Interesse der Transparenz für alle, die daran interessiert sind, das Urteil erhalten. Herr Warnecke sagt zu, die entsprechenden Unterlagen den Bezirksratsmitgliedern zugänglich zu machen sobald diese verfügbar sind.