Rat und Stadtbezirksräte

Auszug - Angemessenheitsprüfung ALBA Entgelte  

Sitzung des Bauausschusses
TOP: Ö 4
Gremium: Bauausschuss Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Di, 10.04.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 17:20 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
Zusatz: Im Anschluss an die Beratungen im öffentlichen Teil der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.
18-07735 Angemessenheitsprüfung ALBA Entgelte
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
  Aktenzeichen:66.5
Federführend:66 Fachbereich Tiefbau und Verkehr   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Die inhaltliche Beratung der Vorlage hat unter TOP 3 stattgefunden.


Beschluss:

Die in der Vorlage beschriebenen und als Anlage beigefügten Ergänzungsvereinbarungen zu den Verträgen

über die Durchführung von Aufgaben der Straßenreinigung und des Winterdienstes („Leistungsvertrag I") vom 21. Dezember 2000

über die Durchführung von Aufgaben der Abfallsammlung und Abfallentsorgung („Leistungsvertrag II") vom 21. Dezember 2000

 

werden vorbehaltlich der Zustimmung des Rates zur Vorlage Nr. 18-07734

„Leistungsverträge I (Straßenreinigung und Winterdienst) und II (Abfallwirtschaft) zwischen der Stadt und der ALBA Braunschweig GmbH beschlossen.

Punkt 4 der Vierten Ergänzungsvereinbarung zum Leistungsvertrag I über die Erweiterung der Aufgaben im Winterdienst (Anlage) wird angepasst.

Die Stadt Braunschweig stimmt in diesem Zusammenhang dem Abschluss des Zweiten Ände­rungsvertrages zum Kompostierungsvertrag zwischen der ALBA Braunschweig GmbH und der ALBA Niedersachsen-Anhalt GmbH zu."

 

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

Beschlossen in der Fassung der Ergänzungsvorlage DS 18-07735-01

 

 

Erläuterungen und Hinweise