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Auszug - Eröffnung der Sitzung  

Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig
TOP: Ö 1
Gremium: Rat der Stadt Braunschweig Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 24.04.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 19:50 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
 
Wortprotokoll

Ratsvorsitzender Graffstedt eröffnet die Sitzung um 14.00 Uhr und begrüßt die Zuhörerinnen und Zuhörer. Er stellt fest, dass die Tagesordnung den Ratsmitgliedern rechtzeitig zugegangen ist, der Rat ordnungsgemäß einberufen wurde und beschlussfähig ist.

 

Er teilt mit, dass dem Rat nach Versand der Tagesordnung noch folgende Beratungsunterlagen zugegangen sind:

 

Zu TOP 4.4: Altersfeststellung bei unbegleiteten minderjährigen Ausländern

Stellungnahme der Verwaltung 18-07711-02

Zu TOP 17: Sanierung und Erweiterung des Jugendzentrums B58
Stellungnahme der Verwaltung 18-07958-01

Zu TOP 18.1:Augenscreening für Kindertagesstätten

Änderungsantrag 18-08022 der AfD-Fraktion

 

 

Ratsvorsitzender Graffstedt erklärt, dass in der Sitzung des Verwaltungsausschusses am 17.04.2018 der unter TOP 4.1 genannte Antrag 18-07334-Umsetzung der aktuellen Änderungen des Niedersächsischen Schulgesetzes- vom Antragsteller zurückgezogen und der unter TOP 4.5 genannte Antrag 18-07891-Änderung der Hauptsatzung der Stadt Braunschweig in Par. 17- zurückgestellt worden sind und somit die Beratung in dieser Sitzung entfällt. Er schlägt vor, die Punkte abzusetzen und die Tagesordnung ohne diese festzustellen.

 

Ratsvorsitzender Graffstedt weist darauf hin, dass von der BIBS-Fraktion folgende Dringlichkeitsanfrage vorliegt: 18-08026- Dringlichkeitsanfrage: Könnten ab 2019 zu konditionierende Fässer aus dem Lager für atomare Abfälle in Leese nach Braunschweig kommen? Nach Begründung der Dringlichkeit durch Ratsherrn Rosenbaum lässt Ratsvorsitzender Graffstedt über die Dringlichkeit abstimmen und stellt fest, dass diese anerkannt und die Anfrage unter Tagesordnungspunkt 19.11 in die Tagesordnung eingefügt wird.

 

Ratsvorsitzender Graffstedt erklärt, dass zur Beratung in nichtöffentlicher Sitzung nur Punkt 21 Mitteilungen vorgesehen ist und schriftliche Mitteilungen bisher nicht vorliegen. Er stellt fest, dass die Sitzung nach Beendigung des öffentlichen Teils geschlossen werden kann, sofern sich im Verlauf der öffentlichen Sitzung nicht noch Punkte für die nichtöffentliche Beratung ergeben. Hiergegen wird kein Widerspruch erhoben. Anschließend lässt er über die geänderte Tagesordnung abstimmen und stellt fest, dass diese einstimmig angenommen wird.

 

Der Rat tritt um 14:09 Uhr in die Beratung ein.