Auszug - Resolution "Ambulantes Schmerzzentrum für gesetzlich Versicherte" Antrag der AfD-Fraktion  

Ratsherr Wirtz bringt den Antrag ein und begründet diesen. Nach Aussprache lässt stellvertretende Ratsvorsitzende Naber über den Antrag abstimmen.

Beschluss:

Der Rat stärkt die Verwaltung, sich bei der KV Niedersachsen dafür einzusetzen, dass das Schmerzzentrum im Klinikum Salzdahlumer Straße auch wieder für gesetzlich versicherte Patienten zur Verfügung steht - in dem dort seitens der KV Erteilungen und Zulassungen von ambulanten Ermächtigungen vorgenommen werden.

Abstimmungsergebnis:

bei 4 Fürstimmen abgelehnt