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Auszug - Neuen Standard für gesicherte Querungshilfen einführen und konsequent umsetzen Änderungsantrag Antrag 18-07463 Änderungsantrag der CDU-Fraktion  

Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig
TOP: Ö 4.2.1
Gremium: Rat der Stadt Braunschweig Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Di, 24.04.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 19:50 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
18-07877 Neuen Standard für gesicherte Querungshilfen einführen und konsequent umsetzen
Änderungsantrag Antrag 18-07463
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Antrag (öffentlich)
  Bezüglich:
18-07463
Federführend:0100 Referat Steuerungsdienst   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Ratsherr Merfort bringt den Änderungsantrag 18-07877 ein und begründet diesen. Der Änderungsantrag ersetzt den Antrag 18-07463. Nach Aussprache lässt Ratsvorsitzender Graffstedt über den Änderungsantrag 18-07877 abstimmen.


Beschluss:

Der Rat der Stadt Braunschweig begrüßt die zwischen Behindertenbeirat Braunschweig e.V. und Verwaltung abgestimmte Lösung eines so genannten „geteilten Überweges", um eine bessere Straßenquerung an gesicherten Überwegen durch Sehbehinderte und „rollende Fußnger" (z. B. Rollstuhl-, Rollator- und Kinderwagennutzer) gleichermaßen zu ermöglichen.

 

Die hier gefundene „Braunschweiger Lösung" ist ein weiterer Bestandteil auf dem Weg zur inklusiven Stadt Braunschweig. Zukünftig wendet die Verwaltung deshalb diese Ausgestaltung als neuen Standard bei allen Umbauten an gesicherten Überwegen an.

Darüber hinaus werden die Stadtbezirksräte über diesen neuen Standard an gesicherten Überwegen informiert.

 

Bei Baumaßnahmen an ungesicherten Übergängen sind zukünftig die Stadtbezirksräte dahingehend zu beteiligen, dass im Rahmen der Vorberatung bzw. der endgültigen Beschlussfassung der jeweilige Ausbaustandard unter Einbeziehung örtlicher Aspekte festgelegt wird.


Abstimmungsergebnis:

einstimmig beschlossen