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Auszug - Vertrauenspersonen für den Ausschuss beim Amtsgericht zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Geschäftsjahre 2019 bis 2023  

Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig
TOP: Ö 7
Gremium: Rat der Stadt Braunschweig Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Di, 24.04.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 19:50 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
18-07371 Vertrauenspersonen für den Ausschuss beim Amtsgericht zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Geschäftsjahre 2019 bis 2023
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
  Aktenzeichen:0120 2081 10
Federführend:0120 Stadtentwicklung und Statistik (Wahlen)   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Ratsvorsitzender Graffstedt verweist auf den Inhalt der Vorlage. Er erklärt, dass sechs Vertrauenspersonen gewählt werden und erläutert das Verfahren. Für die Wahl ist ein Stimmzettel mit den sechs Namen der zu wählenden Vertrauenspersonen vorbereitet. Als Wahlhelfer für die Durchführung der Wahl werden Ratsfrau Jalyschko und Ratsherr Bley bestimmt. Ratsvorsitzender Graffstedt weist weiter darauf hin, das r jede Vertrauensperson eine Mehrheit von zwei Dritteln der anwesenden Ratsmitglieder, mindestens jedoch die Hälfte der gesetzlichen Mitgliederzahl des Rates, erforderlich ist. Es findet ein Wahlgang statt, bei dem 52 Ratsmitglieder anwesend sind. Nach Abschluss des Wahlganges gibt Ratsvorsitzender Graffstedt die Zahl der auf die einzelnen Personen entfallenen Stimmen bekannt und erklärt, dass die vorgeschlagenen Vertrauenspersonen Köster, Grotjahn, Johannes, Palm und Gries die erforderliche Mehrheit erhalten haben und gewählt sind. Er führt weiter aus, dass ein zweiter Wahlgang stattfindet, da eine Person nicht die erforderliche Mehrheit erhalten hat. Ratsherr Sommerfeld beantragt schriftliche Wahl. Für den zweiten Wahlgang wird kein neuer Personalvorschlag unterbreitet. Ratsvorsitzender Graffstedt stellt fest, dass für den zweiten Wahlgang Ratsherr Wirtz zur Wahl steht und das Mehrheitserfordernis unverändert gilt. An dem zweiten Wahlgang nehmen alle 52 anwesenden Ratsmitglieder teil. Nach Abschluss dieses Wahlganges gibt Ratsvorsitzender Graffstedt das Wahlergebnis bekannt und erklärt, dass damit Ratsherr Wirtz nicht gewählt ist.


Beschluss/Wahlergebnis (geändert):

 

r den Ausschuss beim Amtsgericht Braunschweig zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen werden die folgenden Vertrauenspersonen gewählt:

 

Ratsherr Thorsten Köster, Herr Henrik Grotjahn

Ratsfrau Annette Johannes, Ratsfrau Nicole Palm

Ratsfrau Beate Gries.


Wahlergebnis:

 

Zur Wahl sind 52 Ratsmitglieder anwesend.

 

Für den Ausschuss beim Amtsgericht Braunschweig zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen werden die folgenden Vertrauenspersonen gewählt:

 

1. Ratsherr Thorsten Köster (47 Stimmen)

 

2. Herr Henrik Grotjahn(48 Stimmen)

 

3. Ratsfrau Annette Johannes (50 Stimmen)

 

4. Ratsfrau Nicole Palm(52 Stimmen)

 

5. Ratsfrau Beate Gries(45 Stimmen)

 

nicht gewählt wird

 

Ratsherr Wirtz (18 Stimmen)