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Rat und Stadtbezirksräte

Auszug - Bezirksbürgermeister/in  

Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 120 Östliches Ringgebiet
TOP: Ö 4.1
Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 120 Östliches Ringgebiet Beschlussart: (offen)
Datum: Mi, 02.05.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:40 Anlass: Sitzung
Raum: Senioren- und Pflegezentrum Bethanien
Ort: Helmstedter Straße 35, 38102 Braunschweig
Zusatz: Die Sitzung wird im Wilhelm-Löhe-Saal durchgeführt. Vor Eintritt in die Tagesordnung findet eine Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner statt.
 
Wortprotokoll

Eingangs begrüßt Herr Bezirksbürgermeister Jordan Frau Kate Grigat, die viele Jahre Mitglied im Stadtbezirksrat gewesen ist und mit Ablauf der letzten Wahlperiode ausschied. Frau Grigat erhielt am 27. April 2018 das Verdienstkreuz am Bande der Bundesrepublik Deutschland. Herr Jordan nimmt diese außerordentliche Würdigung zum Anlass, auch im Rahmen der Bezirksratssitzung das ehrenamtliche und politische Engagement von Frau Grigat hervorzuheben und überreicht einen Blumenstrauß. Frau Grigat ihrerseits bedankt sich und nimmt noch für längere Zeit an der laufenden Sitzung teil.

 

Zum Thema "Zeppelinstraße" teilt Herr Jordan mit, dass er Kontakt zum Nds. Landesamt für Denkmalpflege aufgenommen hat. Ein konkretes Ergebnis liegt noch nicht vor. Das Vorhaben, einen ganzen Straßenzug unter Denkmalschutz zu stellen, wird als außergewöhnlicher Vorgang gewertet. Herr Jordan wird die Angelegenheit weiter vorantreiben.

 

Der Bezirksbürgermeister weist auf eine Mitteilung des Fachbereichs Stadtgrün und Sport vom 23. April 2018 im Zusammenhang mit Baumfällungen im Bereich der Matthäuskirche hin. Zwei Silberlinden waren so stark beschädigt, dass sie zum Erhalt der Verkehrssicherheit entfernt werden mussten (siehe Fotos). Herr Jordan bedankt sich für die Information. Frau Krause äußert den Wunsch, dass diese Mitteilungen künftig etwas frühzeitiger und nicht unmittelbar vor der Umsetzung der Maßnahme den Bezirksrat erreichen.

 

Am 11. April hat jährliche Gespräch zwischen dem Oberbürgermeister und den Bezirksbürgermeisterinnen und Bezirksbürgermeistern. Der Stadtbezirksrat Östliches Ringgebiet wurde durch Frau Krause vertreten. Frau Krause rekapituliert die behandelten Themen W-LAN, Grünpflege, Bearbeitung von Anfragen und Anträgen, Gemeinschaftshäuser, Baugenehmigungskataster sowie Informationen über Baumaßnahmen und Baumfällungen. Auf Nachfrage erklärt die Verwaltung, dass es sich um eine geschlossene Veranstaltung handelte, das Protokoll wird nicht ins Netz gestellt. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer sowie auch Herr Jordan als entschuldigter Teilnehmer erhalten eine Ausfertigung. Herr Jordan sagt zu, wichtige Informationen über die Veranstaltung in geeigneter Weise im Gremium zu kommunizieren.