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Rat und Stadtbezirksräte

Auszug - Verwendung von bezirklichen Mitteln 2018 im Stadtbezirk 120 - Östliches Ringgebiet  

Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 120 Östliches Ringgebiet
TOP: Ö 8.1
Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 120 Östliches Ringgebiet Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 02.05.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:40 Anlass: Sitzung
Raum: Senioren- und Pflegezentrum Bethanien
Ort: Helmstedter Straße 35, 38102 Braunschweig
Zusatz: Die Sitzung wird im Wilhelm-Löhe-Saal durchgeführt. Vor Eintritt in die Tagesordnung findet eine Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner statt.
18-07922 Verwendung von bezirklichen Mitteln 2018 im Stadtbezirk 120 - Östliches Ringgebiet
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:10 Fachbereich Zentrale Dienste   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Herr Jordan trägt vor, dass er die vorgeschlagenen Straßenzüge in Augenschein genommen hat. Dabei sind ihm besonders die schlechten Zustände auf der Schlegelstraße und auf der Hänselmannstraße aufgefallen. Er schlägt vor, nicht abzuwarten, sondern im Interesse einer zügigen Ausführung nach Freigabe des Haushalts beide Maßnahmen bereits heute zu beschließen. Die fehlenden 500 € sind den Resten aus 2017 zu entnehmen.

Über die beiden Teilbudgets wird getrennt abgestimmt.


 

Beschluss:

 

Die im Jahr 2018 veranschlagten Haushaltsmittel des Stadtbezirksrates 120 - Östliches Ringgebiet - werden wie folgt verwendet:

 

1.Einrichtungsgegenstände bezirkliche Schulen          700,00 €

2.Unterhaltung unbeweglichen Vermögens12.500,00 €

davon:

Schlegelstraße, Maßnahme siehe Begründungstext       6.500 €

Hänselmannstraße,              "                                        6.500 €

 

 

Der Vorschlag für die jeweilige Verwendung ergibt sich aus dem Begründungstext.

 

Der Beschluss steht unter dem Vorbehalt der Genehmigung und des Inkrafttretens des städtischen Haushalts 2018.

 

 

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

Zu 1:17   dafür0   dagegen0   Enthaltungen

 

Zu 2:16   dafür0   dagegen1   Enthaltung