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Rat und Stadtbezirksräte

Auszug - Pflichtenbelehrung und Verpflichtung einer Ersatzperson gem. §§ 43 und 60 NKomVG  

Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 120 Östliches Ringgebiet
TOP: Ö 2.2
Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 120 Östliches Ringgebiet Beschlussart: (offen)
Datum: Mi, 02.05.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:40 Anlass: Sitzung
Raum: Senioren- und Pflegezentrum Bethanien
Ort: Helmstedter Straße 35, 38102 Braunschweig
Zusatz: Die Sitzung wird im Wilhelm-Löhe-Saal durchgeführt. Vor Eintritt in die Tagesordnung findet eine Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner statt.
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Als Nachfolgerin für Herrn Burgstedt wird Frau Nadine Wunder vorgestellt. Gemäß §§ 43 und 60 des Nieders. Kommunalverfassungsgesetzes werden die Pflichtenbelehrung und die Verpflichtung von Herrn Bezirksbürgermeister Jordan vorgenommen und aktenkundig gemacht. Frau Wunder erhält einen Ausdruck der §§ 40 bis 42 des NKomVG.

 

Auf Nachfrage erklärt Herr Jordan, dass der Sitzverlust von Frau Jalyschko als stimmberechtigtes Mitglied im Stadtbezirksrat noch nicht festgestellt werden kann, auch ist es nicht möglich, die Nachrückerregelung in Gang zu setzen. Die rechtlich vorgeschriebene Ummeldung ist noch nicht vollzogen.