EN

Rat und Stadtbezirksräte

Auszug - Verwendung von bezirklichen Mitteln 2018 im Stadtbezirk 322 - Veltenhof-Rühme  

Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 322
TOP: Ö 6
Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 322 Veltenhof-Rühme Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Di, 15.05.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:35 Anlass: Sitzung
Raum: Altentagesstätte Veltenhof
Ort: Christoph-Ding-Straße 22, 38112 Braunschweig
Zusatz: Zu Beginn der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.
18-08056 Verwendung von bezirklichen Mitteln 2018 im Stadtbezirk 322 - Veltenhof-Rühme
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:10 Fachbereich Zentrale Dienste   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Herr Degering-Hilscher weist darauf hin, dass die Vorschläge zum Friedhof Veltenhof gleichlautend sind mit den Vorschlägen für 2017. Dies sei ein Versehen des Fachbereichs Stadtgrün und Sport. Für die Hochbauunterhaltung schlägt die Verwaltung daher nun die Sanierung der Türen der Sanitärräume auf dem Ortsteilfriedhof Veltenhof vor.

Für die Grünanlagenunterhaltung auf dem Friedhof gebe es noch keinen neuen Vorschlag.

 

Hinsichtlich der Straßenunterhaltung wird der Beschluss zurückgestellt. Gerade der vorgeschlagene Fußweg am Waller weg wird von den parkenden Autos beschädigt. Daher soll erst ein Parkverbot beschildert werden.

Frau Wrensch weist auf den defekten Fußweg an der Karl-Schurz-Straße gegenüber Nr. 3 hin.


Beschluss: (Entscheidung gemäß § 93 Absatz 1 NKomVG)

"Die in 2018 veranschlagten Haushaltsmittel des Stadtbezirksrates 322 - Veltenhof-Rühme werden

wie folgt verwendet:

 

1. Einrichtungsgegenstände für bezirkliche Schulen                                         700,00 €

2. Straßenunterhaltung an bezirklichen Straßen                                      zurückgestellt

3. Hochbauunterhaltung für bezirkliche Friedhöfe                                          2.000,00 €

4. Grünanlagenunterhaltung für bezirkliche Friedhöfe                              zurückgestellt

 

Die Verwendungsvorschläge ergeben sich aus dem Begründungstext/der vorstehende Erläuterung und den Anlagen.

 

Der Beschluss steht unter dem Vorbehalt der Genehmigung und des Inkrafttretens des städtischen Haushalts 2018.

 

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

8  dafür   0  dagegen   0  Enthaltungen