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Rat und Stadtbezirksräte

Auszug - Eröffnung der Sitzung  

Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 310
TOP: Ö 1
Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 310 Westliches Ringgebiet Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 29.05.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:40 Anlass: Sitzung
Raum: Städtisches Klinikum gGmbH
Ort: Freisestraße 9, 38118 Braunschweig
Zusatz: Vor Beginn der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis

Eine Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner findet mangels Wortmeldungen nicht statt. Frau stv. Bezirksbürgermeisterin Sewella begrüßt die Bezirksratsmitglieder sowie Frau Dr. Boldt-Stülzebach sowie Frau Klauke als Vertreterinnen der Verwaltung und alle Gäste. Sie bedankt sich beim Städtischen Klinikum für die erneute Gestellung des Sitzungsraums.

Zum Aufruf kommt die Tagesordnung. Die Verwaltung weist darauf hin, dass vorsorglich ein nichtöffentlicher Teil vorgesehen wurde. Sofern über einzelne Namen auf der Vorschlagsliste für Schöffinnen und Schöffen diskutiert werden soll, wäre dies aus Datenschutzgründen in den nichtöffentlichen Teil zu legen. Frau Grumbach-Raasch spricht sich dafür aus, den Beschluss im nichtöffentlichen Sitzungsteil zu fassen. Die Mehrzahl der Bezirksratsmitglieder schließt sich an.

Der Bezirksrat beschließt einstimmig, dass nach der vorliegenden Tagesordnung verfahren werden soll.