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Rat und Stadtbezirksräte

Auszug - Verwaltung  

Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 310
TOP: Ö 3.2
Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 310 Westliches Ringgebiet Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 29.05.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:40 Anlass: Sitzung
Raum: Städtisches Klinikum gGmbH
Ort: Freisestraße 9, 38118 Braunschweig
Zusatz: Vor Beginn der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

  • Ds 18-07954 Mitteilung außerhalb von Sitzungen „Bauvorhaben im Bereich des Jutequartiers“. Der Bezirksrat Westliches Ringgebiet wurde am 18. April 2018 informiert.

 

  • Ds 18-07959 Mitteilung außerhalb von Sitzungen „Neubau der Hoheworthbrücke im Bürgerpark beginnt Anfang 2019“. Der Bezirksrat wurde am 2. Mai 2018 informiert.

 

  • Ds 18-08276 Mitteilung außerhalb von Sitzungen „Projekt ‚Bildung im Vorübergehen der Bürgerstiftung Braunschweig“. Der Bezirksrat wurde am 24. Mai 2018 informiert.

 

  • Sachstand Spielplatz Lenaustraße laut Information des Fachbereichs Stadtgrün und Sport:

 

Gemäß des Ortstermins vom 27.04.2018 wurde eine Ausführungsfirma mit dem Abtransport der Tischtennisplatte, dem Umsetzen der Bank beauftragt. Bei den Zaunbauarbeiten werden zzt. Angebote eingeholt. Über den zeitlichen Verlauf, wann die Arbeiten abgeschlossen sind, kann zzt. keine Aussage getroffen werden. Der nachträgliche Wunsch der Anwohner die vorh. Schaukel auch umzusetzen, wird zzt. fachlich geprüft. Die Bezirksratsmitglieder wurden hierüber am 8. Mai 2018 per E-Mail informiert.

  • Die Bezirksgeschäftsstelle hat eine Stellungnahme der Eigentümergemeinschaft Büchnerstraße 7+9 zur geplanten Erneuerung an den Bezirksrat am 9. Mai 2018 weitergeleitet.
  • Der Bezirksrat hat am Sitzungstag eine Beschlussvorlage an den Rat der Stadt zum Thema „freies WLAN“ zur Kenntnis erhalten. Die Angelegenheit wird in der Ratssitzung am 12. Juni 2018 behandelt.
  • Die Bezirksratsmitglieder haben das Urteil des Oberverwaltungsgerichts zum Normenkontrollverfahren „An der Schölke“ ebenfalls heute zur Kenntnisnahme erhalten (E-Mail).
  • Die Bauverwaltung hat mit Anwohnern der Broitzemer Straße wegen der Aufstellung von nken und der Pflasterung vor den Wohnhäusern Broitzemer Straße 251-254 Kontakt aufgenommen.
  • In der letzten Sitzung war die Kommunikation gegenüber dem Bezirksrat zur Baumaßnahme „Hinter der Masch“ kritisiert worden. Dazu hat der Fachbereich Tiefbau und Verkehr mitgeteilt, dass der Bezirksrat unter Beachtung des seit Jahren üblichen Verfahrens informiert wurde. Die erste Meldung an den Stadtbezirksrat erfolgt seitens der SE/BS parallel zu dem Anschreiben an die Hauseigentümer (Überprüfung der Grundstücksentwässerungsanlage). Die zweite Meldung an das Gremium erfolgt nach der Auftragsvergabe an die Baufirma. Die Fachverwaltung verweist dabei auf die Kanalbaumaßnahme in der Rudolfstraße. Der Inhalt der Antwort Ds 18-07739-01 kann analog für die Kanalbaumaßnahme Hinter der Masch herangezogen werden.
  • Die Nestkorbschaukel auf dem Jugendplatz „Am Westbahnhof“ wurde geliefert und wird innerhalb des nächsten Monats eingebaut. Dies hat der Fachbereich Stadtgrün und Sport am 28. Mai 2018 mitgeteilt.
  • An die Bezirksgeschäftsstelle sind individualisierte Wünsche im Zusammenhang mit dem Versand von Sitzungsunterlagen und anderen Informationen herangetragen worden. Die Verwaltung weist darauf hin, dass die Wahlmöglichkeit auf den papierlosen Versand bzw. den Papierversand beschränkt ist. Eine weitere Unterteilung bzw. Individualisierung in Einzelfällen (Vorlagen mit/ohne Pläne etc.) würde unter dem Grundsatz der Gleichbehandlung von 19 Stadtbezirksräten einen nicht handhabbaren Aufwand verursachen. Die Rückkehr vom papierlosen Versand zum Papierversand z. B. ist jederzeit möglich (und umgekehrt). Die jeweilige Bezirksgeschäftsstelle benötigt dann einen entsprechenden Hinweis. Ziel ist jedoch, möglichst umfänglich papierlos zu arbeiten.
  • Auf mehrere Nutzungsgenehmigungen wird hingewiesen.