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Auszug - Verwaltung  

Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 323
TOP: Ö 3.2
Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 323 Wenden-Thune-Harxbüttel Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Di, 29.05.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:52 Anlass: Sitzung
Raum: Gemeinschaftshaus Wenden
Ort: Veltenhöfer Straße 3, 38110 Braunschweig
Zusatz: Zu Beginn der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

- Da Frau Bender, FBL Schule, nicht im Dienst ist, kann sie nicht an der heutigen Sitzung

  teilnehmen und zum Lessinggymnasium berichten. Die wesentlichen Zahlen wurden der Bezirks-

  geschäftsstelle aber mitgeteilt. Demnach haben sich 103 Schülerinnen und Schüler angemeldet;

  alle haben einen Platz zugesichert bekommen. Es gibt noch freie Plätze. Die Schule startet

  demnach vierzügig, könnte aber auch auf 5 Züge erweitert werden.

  Aus dem Landkreis Gifhorn stammen 57 Schülerinnen und Schüler des zukünftigen 5. Jahrgangs,

  die sich hälftig auf die südlichen und nördlichen Teile der Samtgemeinde Papenteich aufteilen.

 

  Protokollnotiz:

 

  Herr Schröter bittet um Mitteilung, ob auch Kinder aus Braunschweig an der OGS Papenteich

  aufgenommen wurden.

 

- Zur Bürgerbeschwerde hinsichtlich des Betriebes von ExxonMobil in Harxbüttel schreibt das

  Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie, dass bei dem Ölförderbetrieb keine

  Unregelmäßigkeiten aufgetreten seien, die eine derartige Geruchsbelästigung erklären könnten.

  Speziell nach der Anfrage wurde der Betrieb sowie die umliegenden Ölförderplätze noch einmal

  zusätzlich in Augenschein genommen. Es konnten dabei keine Unregelmäßigkeiten festgestellt

  werden.

  Bei wieder eintretenden Geruchsbelästigungen bittet das Landesamt um sofortige

  Verständigung des Unternehmens. An jedem Ölförderplatz befände sich ein entsprechendes

  Schild mit einer Telefonnummer einer ständig besetzten Stelle. Das Unternehmen sei

  verpflichtet, der Sache umgehend nachzugehen. Bei einem Umweltschaden würde das

  Landesamt im Rahmen einer Notfallkette automatisch informiert.