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Auszug - Verwendung von bezirklichen Mitteln im Stadtbezirk 323 - Wenden-Thune-Harxbüttel  

Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 323
TOP: Ö 5
Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 323 Wenden-Thune-Harxbüttel Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Di, 29.05.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:52 Anlass: Sitzung
Raum: Gemeinschaftshaus Wenden
Ort: Veltenhöfer Straße 3, 38110 Braunschweig
Zusatz: Zu Beginn der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.
18-08089 Verwendung von bezirklichen Mitteln im Stadtbezirk 323 - Wenden-Thune-Harxbüttel
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:10 Fachbereich Zentrale Dienste   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Die Straßenunterhaltungsmittel werden zurückgestellt, um vorab folgende Fragen von der Fachverwaltung klären zu lassen:

 

- Wie kommt die Verwaltung zu den beiden vorgelegten Vorschlägen?

 

- Es werden von Herrn Schröter Bilder zum Zustand des Fußwegs an der Hauptstraße zwischen

  Hausnummer 75 und dem Edekamarkt (beidseitig) gezeigt.

  Handelt es sich bei der notwendigen Unterhaltung um eine Reparatur oder eine beitragspflichtige

  Instandsetzung?

  Sind dort konkrete weitergehende Baumaßnahmen geplant?

  Der Bezirksrat bittet um eine Kostenschätzung für die beidseitige Unterhaltung der Fußwege und

  Mitteilung der Zahlen vor Ende der Sommerferien.


Beschluss: (Entscheidung gemäß § 93 Absatz 1 NKomVG)

"Die in 2018 veranschlagten Haushaltsmittel des Stadtbezirksrates 323 - Wenden-Thune-Harxbüttel

werden wie folgt verwendet:

 

1. Einrichtungsgegenstände für bezirkliche Schulen                                      300,00 €

2. Mittel für Ortsbüchereien                                                                          3.000,00 €

3. Straßenunterhaltung an bezirklichen Straßen                                     zurückgestellt

4. Hochbauunterhaltung für bezirkliche Friedhöfe                                        2.000,00 €

5. Grünanlagenunterhaltung für bezirkliche Friedhöfe                                     500,00 €

 

Die Verwendungsvorschläge ergeben sich aus dem Begründungstext und den Anlagen.

 

Der Beschluss steht unter dem Vorbehalt der Genehmigung und des Inkrafttretens des städtischen

Haushalts 2018."

 

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

8  dafür   0  dagegen   0  Enthaltungen