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Rat und Stadtbezirksräte

Auszug - Errichtung eines Bücherschrankes an der Jacobi-Kirche Antrag der SPD-Fraktion  

Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 310
TOP: Ö 4.1
Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 310 Westliches Ringgebiet Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Di, 29.05.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:40 Anlass: Sitzung
Raum: Städtisches Klinikum gGmbH
Ort: Freisestraße 9, 38118 Braunschweig
Zusatz: Vor Beginn der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.
18-08299 Errichtung eines Bücherschrankes an der Jacobi-Kirche
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Antrag (öffentlich)
Federführend:10 Fachbereich Zentrale Dienste   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Für die Fachverwaltung anwesend ist Frau Dr. Boldt-Stülzebach. Sie informiert die Bezirksratsmitglieder darüber, dass die SPD-Ratsfraktion einen Antrag gestellt hat, wonach die Verwaltung ein Konzept zum Thema "Offene Bücherschränke" erarbeiten möge. Frau Dr. Boldt-Stülzebach weist darauf hin, dass die Stadt bei Projekten im öffentlichen Raum die Verkehrssicherungspflicht übernehmen wird, sofern das Konzept beschlossen wird. Künftig soll ein einheitliches Bücherschrankmodell zum Einsatz kommen. Die Kosten für die Herstellung und den Transport trägt dann der jeweilige Bezirksrat. Das Patenschaftsmodell wird beibehalten. Frau Dr. Boldt-Stülzebach stellt die Vereinbarung eines zeitnahen Ortstermins in Aussicht.

Angesichts dieser Auskünfte verzichtet der Bezirksrat auf eine Abstimmung über den Antrag.


Beschluss:

Wir bitten die Verwaltung um Prüfung und in Absprache mit allen Beteiligten, die Verkehrswegesicherheitspflicht herzustellen. Die Kosten sollen aus den bezirklichen Mitteln erfolgen.

 

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

Keine Abstimmung erfolgt