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Rat und Stadtbezirksräte

Auszug - Präsentation Arbeitskreis Streetwork  

Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit
TOP: Ö 5
Gremium: Ausschuss für Soziales und Gesundheit Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 31.05.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 17:13 Anlass: Sitzung
Raum: FB Kinder, Jugend, Familie, Großer Saal
Ort: Eiermarkt 4-5, 38100 Braunschweig
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis

Frau Koch stellt die Präsentation zum Arbeitskreis Streetwork vor (siehe Anlage).

 

Ratsfrau Ohnesorge weist darauf hin, dass durch die Demontage von Bänken wie beim Von-Veltheim-Weg, der Aufenthalt an öffentlichen Orten bedauerlicherweise auch für alle anderen Anwohner weniger attraktiv werde. Sie fragt nach, ob die Streetworker aufgrund von Beschwerden tätig würden, oder ob sie gezielt Brennpunkte ansteuern und überprüfen würden.

 

Frau Koch berichtet hierzu, dass der Einsatz der Streetworker für den Bereich Innenstadt initiiert worden sei, und zur Zeit durch eine halbe Stelle bearbeitet werde. Damit sei eine Ausweitung des Einsatzgebietes nicht möglich. Es sei unterschiedlich, wie die Streetworker zu ihren Einsätzen kämen. Oft gebe es Hinweise der Polizei oder des Zentralen Ordnungsdienstes. Gelegentlich würden jedoch auch Hinweise über bekannte Hilfebedürftige direkt aus der Personengruppe hinaus an die Streetworker herangetragen.

 

Ratsherr Schrader lobt die Arbeit der Streetworker. Er berichtet, dass er vom PK Mitte die Auskunft bekommen habe, dass gegen aggressives Betteln durch die Polizei nur bei Meldung eingeschritten werde. Er fragt nach, woher Betroffene Geld für Alkohol zur Verfügung hätten und wie die Arbeitszeiten der Streetworker aussähen.

 

Frau Koch erläutert hierzu, dass die Arbeitszeiten der Streetworker nach Bedarf flexibel und unterschiedlich seien. Die Betroffenen hätten ihr Geld unter Anderem durch Sozialleistungen, zum Teil durch Betteln oder zum Beispiel durch den Bezug von Renten.

 

Herr Klockgether ergänzt, dass nur aggressives Betteln im Wege der Gefahrenabwehr zu untersagen sei. Eine neue Vorlage zur Sondernutzungsverordnung sei derzeit in Arbeit.

 

Ratsherr Merfort fragt nach, ob es derzeit noch Brennpunkte gebe, die mit den momentanen Kapazitäten nicht bedient werden könnten.

 

Frau Koch antwortet hierauf, dass zur Zeit keine solchen Brennpunkte bekannt seien. Die entsprechenden Infos erhalte man über den Zentralen Ordnungsdienst, welcher im gesamten Stadtgebiet eingesetzt sei.

 

Ratsherr Merfort erkundigt sich nach einer Möglichkeit, die anderen Polizeikommissariate mit einzubeziehen.

 

Frau Koch bestätigt, dass die anderen Kommissariate vermutlich Informationen liefern könnten. Jedoch könnte man mit einer halben Stelle nicht das ganze Stadtgebiet mit Streetwork bedienen, hierzu bestehe zur Zeit auch kein Arbeitsauftrag. Dieser erstrecke sich lediglich auf die Innenstadt.

 

Herr Klockgether stimmt zu, dass der Schwerpunkt für die Arbeit der Streetworker im Bereich Innenstadt liege. Bei Fällen außerhalb der Innenstadt werde gemeinsam mit anderen Akteuren nach Lösungen gesucht.

 

Ratsfrau Schütze fragt nach, ob die Arbeit der Streetworker weiterhin fortgeführt werde. Herr Klockgether bestätigt dies.


 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Präsentation Arbeitskreis Streetwork (997 KB)