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Auszug - Eröffnung der Sitzung  

Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig
TOP: Ö 1
Gremium: Rat der Stadt Braunschweig Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 12.06.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 23:30 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
 
Wortprotokoll

Ratsvorsitzender Graffstedt eröffnet die Sitzung um 14:05 Uhr und begrüßt die Zuhörerinnen und Zuhörer. Er stellt fest, dass die Tagesordnung den Ratsmitgliedern rechtzeitig zugegangen ist, der Rat ordnungsgemäß geladen wurde und beschlussfähig ist.

 

Er teilt mit, dass den Ratsmitgliedern nach Versand der Tagesordnung noch folgende Beratungsunterlagen zugegangen sind:

 

Zu TOP 4.3:Aufstellen einer Kriterienliste für den Ausbau von Kunstrasenspielfeldern:

Änderungsantrag 18-08435 der CDU-Fraktion

Änderungsantrag 18-08475 der BIBS-Fraktion

Zu TOP 4.4/4.5:Bedarfsplan Nachbarschaftszentren/Begegnungsmöglichkeiten in Stadtteilen:

Änderungsantrag 18-08424 der Fraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen und Änderungsantrag 18-08479 der AfD-Fraktion

Zu TOP 4.6Attraktive IT-Konferenzen:

Änderungsantrag 18-08477 der AfD-Fraktion

Zu TOP 4.7:Leistungsgerechte Bezahlung in der Kindertagespflege:
Stellungnahme 18-08175-01 und Änderungsantrag 18-08480 der Fraktionen SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen

Zu TOP 8:Besetzung der Stelle der Stadträtin oder des Stadtrates für das Sozial-, Schul-, Gesundheits- und Jugenddezernat:

Beschlussvorlage 18-08360

Zu TOP 12:Wahl der Vertrauenspersonen für den Ausschuss zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Geschäftsjahre 2019 bis 2023:

Beschlussvorlage 18-08362

Zu TOP 13:Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen:

Vorlage 18-06585-01

Zu TOP 21.2:Machbarkeitsstudie Interkommunales Gewerbe- und Industriegebiet Braunschweig-Salzgitter:

Stellungnahme 18-08393-01

 

Ratsvorsitzender Graffstedt schlägt vor, die Tagesordnungspunkte 4.4 und 4.5 gemeinsam zu beraten, da zu diesen Punkten zwei Änderungsanträge vorliegen, die die Ursprungsänträge ersetzen.

 

Er teilt weiter mit, dass Tagesordnungspunkt 12 -Vertrauenspersonen für den Ausschuss zur Wahl von Schöffinnen und Schöffen- in der heutigen Sitzung entfällt.

 

Ratsvorsitzender Graffstedt weist darauf hin, dass von der AfD-Fraktion folgender Dringlichkeitsantrag vorliegt: 18-08483 -Dringlichkeitsantrag: Wahl der Vertrauenspersonen für die Geschäftsjahre 2019 bis 2023. Ratsherr Wirtz begründet die Dringlichkeit. Stadtrat Ruppert gibt zur Frage der Dringlichkeit eine Stellungnahme ab. Anschließend sst Ratsvorsitzender Graffstedt über die Dringlichkeit abstimmen und stellt fest, dass diese bei 4 Fürstimmen nicht anerkannt und der Antrag somit nicht in die Tagesordnung aufgenommen wird.

 

Ratsvorsitzender Graffstedt weist ferner darauf hin, dass der unter Tagesordnungspunkt 11 genannte Änderungsantrag 18-08402 vorgezogen und unter Tagesordnungspunkt 9 behandelt wird, da er thematisch diesem Punkt zuzuordnen ist. Er teilt mit, dass vorgesehen ist, den Tagesordnungspunkt 10 nach den Tagesordnungspunkten 9 und 11 zu behandeln.

 

Ratsvorsitzender Graffstedt hrt weiter aus, dass die Tagesordnungspunkte 9 und 11 nach der ersten Pause behandelt werden sollen und zu Beginn der Beratung dieser Punkte zunächst in öffentlicher Sitzung eine allgemeine Einführung durch Oberbürgermeister Markurth und Ersten Stadtrat Geiger erfolgen wird. In der weiteren öffentlichen Aussprache sollen die Änderungsanträge 18-08395 und 18-08402 eingebracht und der interfraktionelle Änderungsantrag 18-08395 abgestimmt werden. Im Anschluss daran wird in nichtöffentlicher Sitzung die Beratung und Beschlussfassung zu TOP 9 mit der Vorlage 18-08272 und dem Änderungsantrag 18-08402 erfolgen. Die Beschlussfassung über die Vorlage 18-08271 unter TOP 11 erfolgt daran anschließend wieder in öffentlicher Sitzung.

 

Ratsvorsitzender Graffstedt teilt ferner mit, dass gem. § 23 Abs. 6 der Geschäftsordnung Anfragen, die sich auf einen auf der Tagesordnung stehenden Beratungsgegenstand beziehen, im Zusammenhang mit der Behandlung des Tagesordnungspunktes mitbehandelt werden können und der Ältestenrat vorschlägt, die unter TOP 23.6 aufgeführte Anfrage 18-08397 der AfD-Fraktion -Zustand des Fernwärmenetzes- zusammen mit TOP 10 -Neuvergabe der Konzessionsverträge Wasser und Fernwärme- zu behandeln.

 

Ratsvorsitzender Graffstedt gibt bekannt, dass zur Beratung in nichtöffentlicher Sitzung neben Tagesordnungspunkt 9 auch die Tagesordnungspunkte 25 bis 27 vorgesehen sind, so dass die Tagesordnung zwei nichtöffentliche Teile in dieser Sitzung vorsieht.

 

Anschließend lässt er über die Tagesordnung abstimmen und stellt fest, dass diese bei einer Enthaltung angenommen wird.

 

Der Rat tritt um 14:15 Uhr in die Beratung ein.