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Rat und Stadtbezirksräte

Auszug - Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 02.05.2018  

Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 120 Östliches Ringgebiet
TOP: Ö 3
Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 120 Östliches Ringgebiet Beschlussart: (offen)
Datum: Mi, 06.06.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:45 Anlass: Sitzung
Raum: Begegnungsstätte Am Wasserturm
Ort: Hochstraße 13, 38102 Braunschweig
Zusatz: Vor Eintritt in die Tagesordnung finder zunächst eine Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner statt. Anschließend wird das Projekt "Löwenpunkte" (Hilfsangebote für Senioren und Bedürftige) vorgestellt.
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Frau Wanzelius bittet um Ergänzung des vorliegenden Protokolls im TOP 7 mit folgendem Textbeitrag:

 

Frau Wanzelius äußert ihre Bedenken zur zukünftigen Verkehrsplanung hinsichtlich der Einfädelung der Busse auf die Schiene und den damit einhergehenden Verlust der Bushaltestelle an der Berliner Straße/vor der Abtstraße aus Richtung Gliesmarode kommend. Sie sieht ein Problem bei der Querung der Berliner Straße durch die Schüler/Innen des Gymnasiums Ricarda-Huch-Schule sowie der Neuen Oberschule, die nach dem geplanten Umbau in den Morgen- bzw. Nachmittagsstunden vor oder auch nach ihrem Unterricht fast zeitgleich die Berliner Straße auf ihrem Schulweg queren müssten. Bereits jetzt gestaltet sich dies äußerst unübersichtlich und riskant. Sie selbst ist Lehrerin am Gymnasium RHS und weist darauf hin, dass in allernächster Zukunft sowohl die NO als auch die RHS sich erweitern müssen und die Zahl der Schüler/Innen erheblich ansteigen wird.

 

Herr Jordan weist darauf hin, dass von den Bezirksratssitzungen keine Wort- sondern Ergebnisprotokolle gefertigt werden. Da der Textbeitrag sehr lang ist, wäre es hilfreich, ihn vor der Abstimmung über die Ergänzung einzukürzen. Frau Wanzelius sieht sich dazu ad hoc nicht in der Lage und hält darüber hinaus den Beitrag in seiner vollständigen Länge für relevant. Da jetzt eine Entscheidung darüber herbeigeführt werden muss, unterbreitet Herr Edelmann den Vorschlag, in diesem Fall der Ergänzung zuzustimmen. Er appelliert jedoch bezüglich künftiger Ergänzungen an die Bezirksratsmitglieder, sich möglichst kurz zu fassen und zu berücksichtigen, dass nicht jeder Wortbeitrag zwingend im Protokoll erscheinen muss.

 


 

Das Protokoll der Sitzung am 2. Mai 2018 wird mit der vorstehenden Änderung genehmigt.


Abstimmungsergebnis:

 

16   dafür0   dagegen0   Enthaltungen