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Rat und Stadtbezirksräte

Auszug - Verwaltung  

Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 120 Östliches Ringgebiet
TOP: Ö 4.2
Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 120 Östliches Ringgebiet Beschlussart: (offen)
Datum: Mi, 06.06.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:45 Anlass: Sitzung
Raum: Begegnungsstätte Am Wasserturm
Ort: Hochstraße 13, 38102 Braunschweig
Zusatz: Vor Eintritt in die Tagesordnung finder zunächst eine Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner statt. Anschließend wird das Projekt "Löwenpunkte" (Hilfsangebote für Senioren und Bedürftige) vorgestellt.
 
Wortprotokoll

Am 30. Mai 2018 ist im Nachgang zum Termin am 29. Mai 2018 ein farbiger Plan (Auszug aus dem Baumkataster) nicht maßstäblich für den in der Diskussion befindlichen Abschnitt auf der Jasperallee an die Bezirksratsmitglieder übermittelt worden.

 

Am 8. Mai 2018 hat die Bezirksgeschäftsstelle im Nachgang zur Sitzung am 2. Mai 2018 die vom Regionalverband zur Verfügung gestellten Unterlagen im Zusammenhang mit den Planungen der Bahn-AG für den Bahnhof in Gliesmarode weitegeleitet. Die Verwaltung weist nochmals ausdrücklich darauf hin, dass die Inhalte und Darstellungen nicht zur Veröffentlichung bestimmt sind. Sollte es Rückfragen der Presse geben, bittet der Regionalverband darum, diese an die dortige Pressestelle oder die Pressestelle der DB zu richten.

 

Am 29. Mai 2018 hat die Bezirksgeschäftsstelle auf eine Vorlage zur Ratssitzung am 12. Juni 2018 im Zusammenhang mit dem „freien WLAN" hingewiesen (DS 18-08278). Die Bezirksgeschäftsstellenleiterin verweist in diesem Zusammenhang auf einen noch nicht bearbeiteten Antrag (DS 17-04288) vom 3. April 2017 zum Thema freies WLAN im Stadtbezirk 120 - Östliches Ringgebiet. Sie empfiehlt, nach einer möglichen Beschlussfassung des Rates über die WLAN-Konzeption diesen Antrag nochmals anzupassen und neu zu stellen. Die Bezirksratsmitglieder, insbesondere die antragstellende Fraktion BÜNDNIS90/GRÜNE, greifen den Vorschlag auf und signalisieren, entsprechend zu verfahren.

 

Es liegen mehrere Nutzungsgenehmigungen, u. a. für das Seifenkistenrennen am 13. Mai 2018, vor.