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Auszug - Haushaltsvollzug 2018 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§117 und 119 Abs. 5 NKomVG   

Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig
TOP: Ö 16.1
Gremium: Rat der Stadt Braunschweig Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Di, 12.06.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 23:30 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
18-08236-01 Haushaltsvollzug 2018
hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§117 und 119 Abs. 5 NKomVG

   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
  Bezüglich:
18-08236
Federführend:20 Fachbereich Finanzen   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Ratsherr Wirtz beantragt die getrennte Abstimmung der in der Vorlage 18-08236-01 genannten Projekte. Sodann lässt stellvertretende Ratsvorsitzende Naber zunächst über die Vorlage 18-08236-01 getrennt für beide Projekte und im Anschluss daran über die Vorlage 18-08236 abstimmen.


Beschluss:

Den in dieser und der Vorlage 18-08236 aufgeführten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 117 und 119 Abs. 5 NKomVG wird unter Inanspruchnahme der aufgezeigten Deckungsmittel zugestimmt."


Abstimmungsergebnis:

getrennte Abstimmung

Vorlage 18-08236: einstimmig beschlossen

Vorlage 18-08236-01:

-Projekt Krippenausbau Neue Knochenhauerstr.: bei 4 Gegenstimmen beschlossen

-Projekt Neubau Hoheworthbrücke: einstimmig beschlossen