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Auszug - Änderungsantrag zu 18-08271: Zukünftige Ausrichtung von BS Energy Änderungsantrag der Fraktionen BIBS, Die Linke. und der Gruppe Die Fraktion P²  

Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig
TOP: Ö 11.1
Gremium: Rat der Stadt Braunschweig Beschlussart: abgelehnt
Datum: Di, 12.06.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 23:30 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
18-08395 Änderungsantrag zu 18-08271: Zukünftige Ausrichtung von BS Energy
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Antrag (öffentlich)
  Bezüglich:
18-08271
Federführend:0100 Referat Steuerungsdienst   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Es findet eine gemeinsame Beratung der Tagesordnungspunkte 9 und 11 in öffentlicher Sitzung statt. Zunächst erfolgt eine allgemeine Einführung in das Thema durch Oberbürgermeister Markurth und Ersten Stadtrat Geiger. Im Anschluss daran bringt Ratsherr Wendroth den Änderungsantrag 18-08402 ein und begründet diesen. Ratsherr Rosenbaum bringt den Änderungsantrag 18-08395 ein und begründet diesen. Nach der öffentlichen Aussprache lässt Ratsvorsitzender Graffstedt über den Änderungsantrag 18-08395 abstimmen und schließt die öffentliche Sitzung um 21:07 Uhr zur Behandlung der nichtöffentlichen Vorlagen.

In nichtöffentlicher Sitzung stellt Ratsvorsitzender Graffstedt zunächst den Änderungsantrag 18-08402 und im Anschluss daran die nichtöffentliche Vorlage 18-08272 zur Abstimmung. Anschließend wird um 21:08 Uhr der nichtöffentliche Teil beendet und die Öffentlichkeit wiederhergestellt. Sodann lässt er über die öffentliche Vorlage 18-08271 abstimmen.


Beschluss:

Von der der Stadt Braunschweig Beteiligungs-Gesellschaft mbH (SBBG) im „Vorvertrag in Bezug auf die zukünftige Ausrichtung der BS|Energy" eingeräumten Möglichkeit des sogenannten Last Call hinsichtlich der von Veolia zu veräußernden Gesellschaftsanteile wird Gebrauch gemacht.


Abstimmungsergebnis:

bei 7 Fürstimmen und 1 Enthaltung abgelehnt