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Auszug - Bedarfsplan Nachbarschaftszentren - Änderungsantrag zu den Anträgen 18-08025 und 18-08284 Änderungsantrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen  

Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig
TOP: Ö 4.5.1
Gremium: Rat der Stadt Braunschweig Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Di, 12.06.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 23:30 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
18-08424 Bedarfsplan Nachbarschaftszentren - Änderungsantrag zu den Anträgen 18-08025 und 18-08284
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Antrag (öffentlich)
Federführend:0100 Referat Steuerungsdienst   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Es findet eine gemeinsame Beratung der Tagesordnungspunkte 4.4 und 4.5 statt. Ratsfrau Dr. Flake und Ratsfrau Schütze bringen den Änderungsantrag 18-08424 ein, begründen diesen und erklären, dass dieser die Anträge 18-08025 und 18-08284 ersetzt. Ratsherr Wirtz bringt den Änderungsantrag 18-08479 ein und begründet diesen. Nach Aussprache lässt stellvertretender Ratsvorsitzender Edelmann zunächst über den Änderungsantrag 18-08749 und anschließend über den Änderungsantrag 18-08424 abstimmen.


Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt, einen „Bedarfsplan Nachbarschaftszentren" zu erarbeiten. Dieser soll eine Prioritätenliste zur Weiterentwicklung vorhandener oder Schaffung neuer Nachbarschaftszentren enthalten und den Ratsgremien zur Beschlussfassung vorgelegt werden.

 

Die Aufstellung des Bedarfsplans ist ein mehrstufiger, umfangreicher Prozess. Dieser soll als Beteiligungsprozess gestaltet werden. Die Ratsgremien sind über die Erarbeitung und Umsetzung des Bedarfsplans zu unterrichten. Ein erster Zwischenbericht soll im 1. Quartal 2019 vorgelegt werden. Die Erarbeitung des Bedarfsplans erfolgt, wie im Sachverhalt beschrieben.

 


Abstimmungsergebnis:

bei 4 Gegenstimmen beschlossen