Rat und Stadtbezirksräte

Auszug - Verwendung von bezirklichen Mitteln 2018 im Stadtbezirk 131 - Innenstadt  

Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 131
TOP: Ö 7.1
Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 131 Innenstadt Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Di, 26.06.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:35 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Raum A 1.63
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
Zusatz: Vor Eintritt in die Tagesordnung findet eine Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner statt.
18-07924 Verwendung von bezirklichen Mitteln 2018 im Stadtbezirk 131 - Innenstadt
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:10 Fachbereich Zentrale Dienste   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Herr Walz schlägt vor, Teile der bezirklichen Mittel für die Ausbesserung des Mosaikpflasters in den Straßenzügen Theaterwall, Magnitorwall und Inselwall zur Verfügung zu stellen. Er geht davon aus, dass hier zunächst 2.000 € auskömmlich wären. Nachdem mehrere Bezirksratsmitglieder diese Schätzung als wenig belastbar einstufen und die Vorschläge der Verwaltung zu den Straßeninstandhaltungsmaßnahmen bewertet haben, werden die Maßnahmen 1 und 5 zur Beschlussfassung gestellt. Der Verwendungsvorschlag für Einrichtungsgegenstände an bezirklichen Schulen (GS Klint) wird nicht weiter diskutiert sondern sofort in die Beschlussfassung übergeleitet.


Beschluss:

 

Die im Jahr 2018 veranschlagten Haushaltsmittel des Stadtbezirksrates 131 - Innenstadt - werden wie folgt verwendet:

 

1.Einrichtungsgegenstände bezirkliche Schulen    609,00 €

(Beschaffung von drei Stapelbänken für die

Grundschule Klint)

 

2.Unterhaltung unbeweglichen Vermögens9.000,00 €

      (beschlossen werden die Maßnahmen 1 und 5:

Steintorwall/Regulierung der Betonplatten und

des Großpflasters etc: 4.500 € sowie

Ölschlägern/Rückbau der Verkehrsinsel Öl-

schlägern/Karrenführerstraße: 5.500 €)

 

Gesamtumfang: 10.000 €. Die darüber hinaus

gehenden Mittel i.H.v. 1.000 € sind aus den

übertragenen Haushaltsresten zu generieren.

 

Der Beschluss steht unter dem Vorbehalt der Genehmigung und des Inkrafttretens des städtischen Haushalts 2018.

 

 

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

13   dafür2   dagegen0   Enthaltungen

Erläuterungen und Hinweise