Menü und Suche

Auszug - 18-08479-Änderungsantrag zu 18-08424: Bedarfsplan Nachbarschaftszentren - Änderungsantrag zu den Anträgen 18-08025 und 18-08284 Änderungsantrag der AfD-Fraktion  

Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig
TOP: Ö 4.4.2
Gremium: Rat der Stadt Braunschweig Beschlussart: abgelehnt
Datum: Di, 12.06.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 23:30 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis


Beschluss:

Der Beschlussvorschlag wird ergänzt um nachfolgenden (kursiv verfassten) Punkt:

 

Die Verwaltung wird beauftragt, einen „Bedarfsplan Nachbarschaftszentren" zu erarbeiten. Dieser soll eine Prioritätenliste zur Weiterentwicklung vorhandener oder Schaffung neuer Nachbarschaftszentren enthalten und den Ratsgremien zur Beschlussfassung vorgelegt werden.

Die Verwaltung möge vorbereitend einen zusammenfassenden Bericht erstellen, welcher Angaben enthält über:

- die jeweiligen Betriebskosten aller zur Zeit exitierenden Nachbarschaftstreffs, Begegnungsstätten,  

  Kulturzentren usw., sowie deren Zuschußbedarf

- die dort jeweils eingesetzte Personalstärke und die jeweils anfallenden Personalkosten

- die Akzeptanz dieser bestehenden Einrichtungen, dargestellt durch Besucher- oder Nutzerzahlen pro Jahr

- die kulturelle und soziale Zusammensetzung dieser Besucher im Vergleich zur kulturellen Zusammensetzung der umliegenden Stadtteilbevölkerung

Zusätzlich möge die Verwaltung ein Konzept entwickeln, wie sie den tatsächlichen Vor-Ort-Bedarf für solche Nachbarschaftszentren ermitteln und die Zustimmung der Anwohner erheben will, da die bisher erhaltenen Ergebnisse aus dem Vorlauf des ISEK nicht repräsentativ sind.

 

Die Aufstellung des Bedarfsplans ist ein mehrstufiger, umfangreicher Prozess. Dieser soll als Beteiligungsprozess gestaltet werden. Die Ratsgremien sind über die Erarbeitung und Umsetzung des Bedarfsplans zu unterrichten. Ein erster Zwischenbericht soll im 1. Quartal 2019 vorgelegt werden. Die Erarbeitung des Bedarfsplans erfolgt, wie im Sachverhalt beschrieben.


Abstimmungsergebnis:

bei 4 Fürstimmen abgelehnt