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Auszug - Änderungsantrag zum TOP "Aufstellen einer Prioritätenliste für den Ausbau von Kunstrasenspielfeldern"  

Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig
TOP: Ö 4.3.3
Gremium: Rat der Stadt Braunschweig Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Di, 12.06.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 23:30 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
18-08484 Änderungsantrag zum TOP "Aufstellen einer Prioritätenliste für den Ausbau von Kunstrasenspielfeldern"
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Antrag (öffentlich)
Federführend:0100 Referat Steuerungsdienst   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Ratsvorsitzender Graffstedt bringt den Änderungsantrag 18-08484 ein, begründet diesen und erklärt, dass dieser den Antrag 18-07966 und den Änderungsantrag 18-08435 ersetzt. Ratsherr Dr. Dr. Büchs bringt den Änderungsantrag 18-08475 ein und begründet diesen. Nach Aussprache lässt stellvertretender Ratsvorsitzender Edelmann zunächst über den Änderungsantrag 18-08475 und anschließend über den Änderungsantrag 18-08484 abstimmen.


Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt, unter Beteiligung des Stadtsportbundes und des NFV Kreis Braunschweig eine verbindliche Kriterienliste für den Bau von Kunstrasenplätzen sowie eine Prioritätenliste für den sukzessiven Ausbau des Angebotes an Kunstrasenspielfeldern in Braunschweig zu erstellen.

 

Die Prioritätenliste soll als Richtschnur für künftiges transparentes Verwaltungshandeln und entsprechend notwendige politische Entscheidungen dienen. Sie wird in das jeweilige lt. Masterplan 2030 aufzustellende Arbeitsprogramm eingearbeitet und kann bei auftretenden Veränderungen jeweiliger Rahmenbedingungen im Bedarfsfall begründet verändert werden. Dies ist dann bei dem Vorschlag der jeweiligen Einzelmaßnahmen zu begründen.

 

Es soll dabei nach dem Grundsatz verfahren werden, dass der Erhalt bestehender Kunstrasenspielfelder Vorrang vor dem Neubau hat.

 

Zur Umsetzung dieser Prioritätenliste werden entsprechende Haushaltsmittel für die Sanierung der vorhandenen sowie für die Erstellung von ein bis zwei Kunstrasenfeldern pro Jahr in den Haushalt eingestellt.

 

 


Abstimmungsergebnis:

bei 3 Gegenstimmen und 2 Enthaltungen beschlossen