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Rat und Stadtbezirksräte

Auszug - Verwaltung  

Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 120 Östliches Ringgebiet
TOP: Ö 4.2
Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 120 Östliches Ringgebiet Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 13.09.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:50 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
Zusatz: Vor Eintritt in die Tagesordnung findet eine Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner statt. Im weiteren Verlauf wird die Sitzung im Zusammenhang mit der Beratung zu TOP 6 unterbrochen, um den Anliegern Möglichkeit zur Fragestellung an die Verwaltung zu geben.
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis

Kanalerneuerung Mozartstraße

Am 30. August 2018 haben die Bezirksratsmitglieder eine entsprechende Mitteilung der Stadtentwässerung Braunschweig erhalten.

 

Gehwegsanierung Olfermannstraße

Der Fachbereich Tiefbau und Verkehr hat mitgeteilt, dass die Bürgerinformation zur Olfermannstraße im November 2018 stattfinden soll, damit die Baumaßnahme dem Stadtbezirksrat Anfang 2019 vorgestellt bzw. vorgelegt werden kann.

 

Zusätzliche Sitzung

Da die Tagesordnung für die heutige Sitzung bereits gut gefüllt war, wurden einige ursprünglich vorgesehene Punkte auf einen zweiten Sitzungstermin am Montag, 17. September 2018, gelegt.

 

Schmierereien auf Stromkästen

Am 9. September 2018 wurde die Abteilung Bezirksgeschäftsstellen über Schmierereien mit rechtsgerichtetem Hintergrund auf Stromkästen bei der IGS Franzsches Feld informiert. Unmittelbar im Anschluss an das Wochenende wurden die Reinigungsarbeiten dazu beauftragt.

 

Stadtweite Einführung von Bücherschränken in Braunschweig;

Mitteilung außerhalb von Sitzungen, DS 18-08801

Die Mitteilung außerhalb von Sitzungen ist den Stadtbezirksratsmitgliedern am 31. August 2018 zugegangen. Der Inhalt ruft Kritik bei Herrn Schramm hervor, da die Bezirksräte hier die finanzielle Last tragen sollen. Seiner Aufgabe nach handelt es sich bei der Einrichtung von Offenen Bücherschränken um eine kulturpolitische Aufgabe, die der Stadt, aber nicht den Bezirksräten obliegt.

 

Beteiligung der Stadtbezirksräte am Lärmaktionsplan

Die Mitteilung außerhalb von Sitzungen, DS 18-08644, ist dem Stadtbezirksrat am 5. September 2018 zugegangen.

 

Auf der Rollschuhbahn im Prinz-Albrecht-Park hat am 31. August 2018 ein Open-Air-Kino stattgefunden.