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Auszug - Eröffnung der Sitzung  

Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig
TOP: Ö 1
Gremium: Rat der Stadt Braunschweig Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 04.09.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 21:10 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
 
Wortprotokoll

Ratsvorsitzender Graffstedt eröffnet die Sitzung um 14:00 Uhr und begrüßt die Zuhörerinnen und Zuhörer. Er stellt fest, dass die Tagesordnung den Ratsmitgliedern rechtzeitig zugegangen ist, der Rat ordnungsgemäß geladen wurde und beschlussfähig ist.

 

Er teilt mit, dass den Ratsmitgliedern nach Versand der Tagesordnung noch folgende Beratungsunterlagen zugegangen sind:

 

Zu TOP 6.2:Erarbeitung und Umsetzung einer Park- u. Grünanlagenordnung:

Änderungsantrag 18-08876 und Stellungnahme 18-08413-01

 

Zu TOP 6.3.3: Kostengünstige Schülertickets

Änderungsanträge 18-08873 und 18-08875

 

Zu TOP 9:Wahl der Vertrauenspersonen für den Ausschuss zur Wahl der Schöffinnen                             und Schöffen beim Amtsgericht:

Vorlagen 18-08664-01 und 18-08664-02 (Ergänzungen)

 

Zu TOP 26: Achte Satzung zur Änderung der Satzung über die Sondernutzung an                                           Ortsstraßen und Ortsdurchfahrten in der Stadt Braunschweig                                                                       (Sondernutzungssatzung):

Änderungsantrag 18-08936

 

Ratsvorsitzender Graffstedt teilt weiter mit, dass in der Sitzung des Verwaltungsausschusses am 28.08.2018 empfohlen wurde, die unter TOP 5.1 genannte Mitteilung 18-08576-Status Quo Bericht zum Stand der Umsetzung der kommunalen Integrationsplanung der Stadt Braunschweig- nicht in der heutigen Sitzung zu behandeln und schlägt daher vor, den Punkt abzusetzen und die Tagesordnung ohne diesen festzustellen.

 

Ratsvorsitzender Graffstedt weist darauf hin, dass von der SPD-Fraktion folgende Dringlichkeitsanfrage vorliegt: 18-08890- Dringlichkeitsanfrage: Geplante Schließung des Braunschweiger Telekom-Standortes. Die Dringlichkeit wird von Bürgermeisterin Ihbe begründet. Nach Aussprache lässt Ratsvorsitzender Graffstedt über die Dringlichkeit abstimmen und stellt fest, dass diese einstimmig anerkannt und die Anfrage unter TOP 34.13 in die Tagesordnung aufgenommen wird.

 

Ratsvorsitzender Graffstedt gibt bekannt, dass zur Beratung in nichtöffentlicher Sitzung die Tagesordnungspunkte 35 bis 38 vorgesehen sind. Er stellt fest, dass der Rat einverstanden ist, so zu verfahren. Er sst anschließend über die geänderte Tagesordnung abstimmen und stellt fest, dass diese einstimmig angenommen wird.

 

Der Rat tritt um 14:10 Uhr in die Beratung ein.