Rat und Stadtbezirksräte
Auszug - Änderungsantrag zum TOP: Ausländerfriedhof und Ehrenmale angemessen gestalten Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
Ratsfrau Ohnesorge bringt den Änderungsantrag 18-08777 ein und begründet diesen. Der Änderungsantrag ersetzt den Antrag 18-07662 und den Änderungsantrag 18-08280. Nach Aussprache lässt Ratsvorsitzender Graffstedt über den Änderungsantrag 18-08777 abstimmen.
Beschluss:
Die Verwaltung wird beauftragt, ein angemessenes Gestaltungskonzept für den „Ausländerfriedhof" am Brodweg zu erarbeiten, die Kosten zu ermitteln und dem Rat zur Beschlussfassung vorzulegen.
Das vom Rat am 06.02.2001 beschlossene „Konzept zur Planung, Errichtung und Gestaltung von städtischen Erinnerungsstätten zur nationalsozialistischen Gewaltherrschaft" (Gedenkstättenkonzept) und die im Sachverhalt genannten Überlegungen sind dabei zu berücksichtigen.
Abstimmungsergebnis:
bei 3 Gegenstimmen und 1 Enthaltung beschlossen