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Auszug - Haushaltsvollzug 2017 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§117 und 119 Abs. 5 NKomVG  

Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig
TOP: Ö 17
Gremium: Rat der Stadt Braunschweig Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Di, 04.09.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 21:10 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
18-08609 Haushaltsvollzug 2017
hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§117 und 119 Abs. 5 NKomVG
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:20 Fachbereich Finanzen   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

In der Aussprache beantragt Ratsfrau vom Hofe getrennte Abstimmung über die in der Vorlage aufgeführten Positionen 3. und 4. Nach Aussprache lässt stellvertretender Ratsvorsitzender Edelmann zunächst einzeln über die Positionen 3. und 4. und anschließend über die übrigen in der Vorlage aufgeführten Positionen abstimmen.


Beschluss:

Den in der Vorlage aufgeführten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 117 und 119 Abs. 5 NKomVG wird unter Inanspruchnahme der aufgezeigten Deckungsmittel zugestimmt."


Abstimmungsergebnis:

getrennte Abstimmung:

Position 3 der Vorlage:    bei 2 Gegenstimmen und 2 Enthaltungen beschlossen

Position 4 der Vorlage:    bei 3 Gegenstimmen und 1 Enthaltung beschlossen

restliche Vorlage:            einstimmig beschlossen