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Auszug - Kostengünstige Schülertickets Änderungsantrag zum Antrag 18-08819 änderungsantrag der CDU-Fraktion  

Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig
TOP: Ö 6.3.32
Gremium: Rat der Stadt Braunschweig Beschlussart: abgelehnt
Datum: Di, 04.09.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 21:10 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
18-08873 Kostengünstige Schülertickets

Änderungsantrag zum Antrag 18-08819
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Antrag (öffentlich)
  Bezüglich:
18-08819
Federführend:0100 Referat Steuerungsdienst   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Zu dem Thema Einführung kostengünstiger bzw. kostenloser Schülertickets liegen die Mitteilung 18-08791 sowie die Anträge 18-08779, 18-0880 und 18-08838 (Einführung kostenloser Ticket) und die Anträge 18-08819, 18-08834, 18-08873 und 18-08875 (Kostengünstige Tickets) vor. Ratsvorsitzender Graffstedt weist darauf hin, dass der Änderungsantrag 18-08800 den Antrag 18-08779 und der Änderungsantrag 18-08875 die Anträge 18-08819 und 18-08834 ersetzt. Es findet gemeinsame Beratung statt. In der Aussprache werden die Anträge und Änderungsanträge jeweils eingebracht und begründet. Nach Aussprache lässt Ratsvorsitzender Graffstedt zunächst über den Änderungsantrag 18-08838 und anschließend über den Änderungsantrag 18-08800 abstimmen. Danach stellt er den Änderungsantrag 18-08875 und den Änderungsantrag 18-08873 zur Abstimmung.


Beschluss:

Sollte die im Ursprungsantrag als Ideallösung geforderte regionale Lösung unter finanzieller Beteiligung des Landes Niedersachsen nicht bereits zum Schuljahr 2019/20 realisierbar sein, sollen folgende weitere Punkte in der dann vorzulegenden Beschlussvorlage der Verwaltung berücksichtigt werden:

 

1. Es sollen die finanziellen und organisatorischen Auswirkungen dargestellt werden, wenn auch Jugendliche bis zum 23. Lebensjahr im Freiwilligen Sozialen bzw. Ökologischen Jahr sowie im Bundesfreiwilligendienst einbezogen werden.

 

2. Es sollen die finanziellen und organisatorischen Auswirkungen des zukünftigen Abos als Jahreskarte, als Monatskarte und als Wochenkarte gegenübergestellt werden.

 

3. Es sollen, vor allem in Zusammenarbeit mit der Braunschweiger Verkehrs GmbH, Kompensationsmöglichkeiten für zusätzlich entstehende Kosten erdacht werden, damit diese nicht komplett den städtischen Haushalt belasten.


Abstimmungsergebnis:

bei einigen Fürstimmen abgelehnt