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Rat und Stadtbezirksräte

Auszug - 2. Kompaktbericht Stadtbahnausbau  

Sitzung des Planungs- und Umweltausschusses
TOP: Ö 3.3
Gremium: Planungs- und Umweltausschuss Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Mi, 19.09.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 19:01 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
Zusatz: Im Anschluss an die Beratungen im öffentlichen Teil der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.
18-08865 2. Kompaktbericht Stadtbahnausbau
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Mitteilung
  Aktenzeichen:66.1
Federführend:66 Fachbereich Tiefbau und Verkehr   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Stadtbaurat Leuer sowie Herr Reincke berichten. Man habe das Stadium des formalisierten Verfahrens der standardisierten Bewertung verlassen und befinde sich nun in der Vorprojektphase. Ein wesentlicher Unterschied liege darin, dass sich die Trassenführung konkretisiert habe. In dieser Phase werden erstmalig Risikozuschläge gebildet. Die Kostenbetrachtung berücksichtige außerdem die konjunkturelle Lage der Baubranche. Man befinde sich mit dem Fördermittelgeber im guten Austausch.

Wenn zukünftig Vorzugsvarianten vorgestellt werden, werde zusammen mit der WVI GmbH auch auf Folgekosten eingegangen. Herr Curland erläutert die Kennzahlen in der Anlage. Bei Teilprojekt 2 - Rautheim müsse es bei "Strecke auf besonderem Bahnkörper'" "80%" anstatt "95%" heißen, im Weiteren analog.

 

Ratsherr Manlik kritisiert, dass der Bericht sprachlich schwierig gestaltet sei. Er wünsche, dass für Laien verständliche Zusammenfassungen zur Verfügung gestellt werden.

Stadtbaurat Leuer betont, dass dies im Rahmen der intensiven Bürgerbeteiligung beachtet worden sei. Diesmal liege der Fokus auf erstmalig belastbaren Zahlen. Die Formulierungen im Bericht seien rechtlichen Audrücken im Fördermittelrecht geschuldet. Das Ziel einer besseren Verständlichkeit werde für zukünftige Berichte berücksichtigt.

 

Ratsherr Manlik kritisiert, es sei nicht erkennbar, wo eine eigene Stadtbahntrasse geplant sei. Stadtbaurat Leuer kündigt an, die geplante Trassierung (eigener Bahnkörper ja/nein) werde im späteren Verlauf behandelt.

 

Ratsherr Scherf begrüßt die Projekte, äußert aber auch seine Besorgnis hinsichtlich der Gefahr weiterer Kostensteigerungen.

Herr Leuer und Herr Curland verdeutlichen, dass sich der im Mittelpunkt stehende Kosten-Nutzen-Index nicht wesentlich verändert habe. Die regelmäßigen Berichte seien als Steuerungsgröße zu verstehen, um anhand substantiierter Prognosen frühzeitig transparent zu dokumentieren und zu erkennen, wenn Kostensteigerungen drohen, sodass frühzeitig agiert werden könne.

 

Dr. Goclik merkt an, dass sie kostenintensive Brückenbaumaßnahmen auf der Strecke Rautheim und der Strecke Salzdahlumer Straße/Campusbahn negativ sehe.

 

Protokollnotiz: Ratsherr Rosenbaum verlässt den Sitzungsraum von 16:42 Uhr bis 16:54 Uhr.


 

 


Der Ausschuss nimmt die Mitteilung zur Kenntnis.