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Rat und Stadtbezirksräte

Auszug - Errichtung eines Radweges zwischen Völkenrode und Bortfeld  

Sitzung des Planungs- und Umweltausschusses
TOP: Ö 3.6
Gremium: Planungs- und Umweltausschuss Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Mi, 19.09.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 19:01 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
Zusatz: Im Anschluss an die Beratungen im öffentlichen Teil der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.
18-08850 Errichtung eines Radweges zwischen Völkenrode und Bortfeld
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Mitteilung
  Aktenzeichen:66.1
Federführend:66 Fachbereich Tiefbau und Verkehr   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Ratsherr Dr. Mühlnickel sagt zu, kritische Anmerkungen, die er von Betroffenen erhalten habe, an die Verwaltung weiterzuleiten.

Ratsfrau Schneider bekräftigt die von Bürgern an sie herangetragene Kritik und bittet die Verwaltung darzulegen, was unternommen wird, damit das Land Niedersachsen der Errichtung eines Radweges zwischen Völkenrode und Bortfeld eine hohe Priorität einräumt.

Herr Dr. Schröter bittet dazulegen, wie die Prioritäten zustande kommen.

 

Stadtbaurat Leuer und Herr Benscheidt betonen, dass es selbstverständlich im Interesse der Stadt liege, dass der Radweg zeitnah von dem für die Planung, den Bau und die Finanzierung zuständigen Land Niedersachsen umgesetzt werde und dass Verwaltungsbedienstete dieses Anliegen in Schreiben und Gesprächen mit Vertretern des Landes vertreten.

Zu allen Radwegen an Landesstraßen, die aus Sicht der Verwaltung noch fehlen, sei das Land u. a. im Rahmen der Fortschreibung des Radwegekonzeptes 2016 aufgefordert worden, sie in den sog. „vordringlichen Bedarf" aufzunehmen. Dabei werde seitens der Stadt nicht in der Dringlichkeit differenziert, da für die Stadt alle die höchste Priorität haben.

Die Prioritätenbildung des Landes sei nicht bekannt.

 

Auf Wunsch von Ratsherr Dr. Mühlnickel wird das vom Land fortgeschriebene Radwegekonzept 2016 auszugsweise als Anlage zum Protokoll der Sitzung zur Verfügung gestellt.

Protokollnotiz: Wesentlichste Informationen zu der als Anlage zum Protokoll übermittelten Liste: Die Streckenbereiche zwischen Hondelage und Flughafen sowie zwischen Timmerlah und Weststadt wurden in den sog. "vordringlichen Bedarf" aufgenommen. Die Liste für den sog. "weiteren Bedarf" enthält alle Radwege an Landesstraßen, die im Bereich der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr, Geschäftsstelle Wolfenbüttel, von den Landkreisen und kreisfreien Städten gemeldet wurden. Der Radweg zwischen Völkenrode und Bortfeld ist rot markiert.

 

Protokollnotiz: Ratsherr Hinrichs nimmt ab 17:27 Uhr an der Sitzung teil.

 


 


Der Ausschuss nimmt die Mitteilung zur Kenntnis.