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Rat und Stadtbezirksräte

Auszug - Haushalt 2019, Investitionsprogramm 2018 - 2022  

Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 113
TOP: Ö 6
Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 113 Hondelage Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mo, 10.09.2018 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 20:10 Anlass: Sitzung
Raum: Otto's Gaststätte
Ort: Hegerdorfstraße 28, 38108 Braunschweig
Zusatz: Im Anschluss an die Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Die Verwaltung erläutert die Vorlage zum Haushalt 2019, Investitionsprogramm 2018 - 2022.


Beschluss (Antrag gem. § 93 (2) NKomVG i.V.m. § 16 (2) Hauptsatzung):

"Der Stadtbezirksrat beantragt Haushaltsmittel im durch die HH-Satzung festgelegten Umfang als Budget zugewiesen zu bekommen."

 

Abstimmungsergebnis:

Dafür: 6Dagegen: 0Enthaltungen: 0

 

Beschluss (Entscheidung gem. § 93 (1) NKomVG):

"Dem Bezirksbürgermeister werden für repräsentative Zwecke 400,- € aus dem Budget des Stadtbezirksrates gewährt. 300,- € werden für Einrichtungsgegenstände von bezirklichen Schulen und 800,- € für Ortsbüchereien verwendet."

 

Abstimmungsergebnis:

Dafür: 6Dagegen: 0Enthaltungen: 0

 

Beschluss (Anhörung gem. § 93 (2) NKomVG):

"Der Stadtbezirksrat stimmt für seinen Bereich dem Haushalt 2019 und dem Investitionsprogramm 2018 - 2022 zu."

 


Abstimmungsergebnis:

Dafür: 6Dagegen: 0Enthaltungen: 0