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Rat und Stadtbezirksräte

Auszug - Beschluss des Integrierten Stadtentwicklungskonzepts Braunschweig 2030  

Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 113
TOP: Ö 5
Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 113 Hondelage Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Mo, 10.09.2018 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 20:10 Anlass: Sitzung
Raum: Otto's Gaststätte
Ort: Hegerdorfstraße 28, 38108 Braunschweig
Zusatz: Im Anschluss an die Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.
18-08544 Beschluss des Integrierten Stadtentwicklungskonzepts Braunschweig 2030
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:61 Fachbereich Stadtplanung und Umweltschutz   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Die Verwaltung erläutert die Beschlussvorlage, die Historie des Projektes und die den Stadtbezirk betreffenden Konzeptteile.

 

Es liegt ein Änderungsantrag vor. Herr Merfort erläutert den Änderungsantrag.

 

Füge ein als 5.

"Für eine konsequente Umsetzung der im ISEK zusammengetragenen Maßnahmen bedarf es zuvor einer eindeutigen Priorisierung. Die Verwaltung wird deshalb gebeten, in einem klaren und für die Politik nachvollziehbaren Verfahren fortlaufend darzustellen, welche Maßnahmen in einem Haushaltsjahr umgesetzt werden sollen. Diese Darstellung soll in einem ausreichenden zeitlichen Vorlauf vor den jeweiligen Haushaltsberatungen erfolgen."

 

Der Stadtbezirksrat stimmt dem Änderungsantrag einstimmig zu.

 

Abstimmungsergebnis:

Dafür: 6Dagegen: 0Enthaltungen: 0


Geänderter Beschluss:

 

1.Das Integrierte Stadtentwicklungskonzept Braunschweig 2030 wird als zentrale Arbeitsgrundlage der Verwaltung und der städtischen Gesellschaften beschlossen.

2.Die Verwaltung wird im Rahmen der verfügbaren Ressourcen beauftragt, bis zum Jahr 2030 die in den Rahmenprojekten benannten Maßnahmen vor der jeweiligen Umsetzung zu konkretisieren, zu berichten und den Ratsgremien zur Entscheidung vorzulegen. Projektbezogen sind jeweils Meilensteine und Indikatoren für das Monitoring zu benennen sowie Aussagen zum jeweils beabsichtigten Verfahren zu treffen. Hierzu zählen insbesondere die Auswahl der zur Mitwirkung vorgesehenen internen und externen Akteure (auch regional) außerhalb des Konzerns Stadt Braunschweig sowie gegebenenfalls die Darstellung beabsichtigter besonderer Formen der Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern.

3.Die Verwaltung wird beauftragt, regelmäßig über die Sachstände der laufenden Projekte sowie die Zielerreichung zu berichten.

4.Das Integrierte Stadtentwicklungskonzept 2030 wird eine wesentliche Arbeitsgrundlage zur Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes.

5.   Für eine konsequente Umsetzung der im ISEK zusammengetragenen Maßnahmen bedarf es zuvor einer eindeutigen Priorisierung. Die Verwaltung wird deshalb gebeten, in einem klaren und für die Politik nachvollziehbaren Verfahren fortlaufend darzustellen, welche Maßnahmen in einem Haushaltsjahr umgesetzt werden sollen. Diese Darstellung soll in einem ausreichenden zeitlichen Vorlauf vor den jeweiligen Haushaltsberatungen erfolgen.

 

 

 


Abstimmungsergebnis:

Dafür: 5Dagegen: 0Enthaltungen: 1