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Rat und Stadtbezirksräte

Auszug - Verkehrsgutachten für den Nordosten Braunschweigs  

Sitzung des Planungs- und Umweltausschusses
TOP: Ö 3.1
Gremium: Planungs- und Umweltausschuss Beschlussart: (offen)
Datum: Mi, 19.09.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 19:01 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
Zusatz: Im Anschluss an die Beratungen im öffentlichen Teil der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis

Das vom FB 66 der Stadt Braunschweig beauftragte und am 30. Mai 2018 vorgestellte und im Nachgang zur Sitzung den Fraktionen zur Verfügung gestellte Verkehrsgutachten zum Nordosten Braunschweigs, das auf Verkehrszählungen, -untersuchungen und Modellrechnungen basiert, wird zur Erörterung gestellt.

Stadtbaurat Leuer und Herr Michael (WVI Prof. Dr. Wermuth Verkehrsforschung und Infrastrukturplanung GmbH) gehen auf Fragen und Anmerkungen ein.

Sie beantworten Fragen von Ratsherr Rosenbaum, Frau Jenzen (stellv. Bezirksbürgermeisterin des Stadtbezirksrates 112 Wabe-Schunter-Beberbach) und Ratsherr Dr. Mühlnickel zu Zielsetzungen und zur Methodik, z. B. Gewichtung der Ortsdurchfahrten, beim Erstellen des Verkehrsgutachtens.

Vermeintliche Unstimmigkeiten und Abweichungen in den Zahlen aus dem Verkehrsgutachten, z. B. gegenüber der Verkehrsmengenkarte, werden plausibilisiert; auf validierte Prognosewerte, z. B. zur Einwohnerentwicklung, wird verwiesen.

Frau Jenzen kritisiert u. a. die Kappung der Grasseler Straße. Ein ergänzender Planfeststellungsbeschluss für eine Ortsumgehung sei seit 2009 offen. Fahrtzeiten, z. B. für Schüler, hätten sich verlängert. Herr Michael geht darauf ein, dass sich demgegenüber einige Verkehrsbeziehungen verbessert hätten.

Ratsherr Rosenbaum merkt an, Waggum und Bienrode dürften nicht in eine sog. Hinterhoflage geraten, er halte daher im weiteren Verlauf des Planfeststellungsverfahrens einen Ersatz für die Grasseler Straße für unersetzlich. Ratsherr Dr. Mühlnickel wünscht Maßnahmen, um die Infrastruktur für den Radverkehr zu verbessern.

 

Herr Gelfert berichtet zum Sachstand des Planfeststellungsänderungsverfahrens. Das Verkehrsgutachten habe wichtige Grundlagen geliefert. Eine Straßenverkehrslärmuntersuchung, ein Flugverkehrsmengengutachten und ein Fluglärmgutachten seien bald abgeschlossen.

Voraussichtlich zu Beginn des Jahres 2019 könne berichtet werden.

 

Stadtbaurat Leuer betont, dass der Stadtbezirksrat die Maßnahmen zur OD Waggum nicht beschlossen habe und derzeit auch keine politischen Mehrheiten im Rat für eine derartige Lösung erkennbar seien. Das Gutachten helfe bei der Angemessenheitsprüfung für weitere Verkehrsplanungen weiter. Da weiterhin reger Erörterungsbedarf herrsche, signalisiert er Bereitschaft zu einem weiteren Gespräch. Frau Palm greift dies auf.

Eingerichtet werde ein sog. "Runder Tisch Flughafenumfeld". Voraussichtliche Teilnehmer: Vertreter der Verwaltung, Herr Stülten und Frau Jenzen für den Stadtbezirksrat 112, Herr Michael (WVI), ein Vertreter des Flughafens, Ratsherr Dr. Mühlnickel und Ratsfrau Palm.

 

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