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Auszug - Eröffnung der Sitzung  

Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 120 Östliches Ringgebiet
TOP: Ö 1
Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 120 Östliches Ringgebiet Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 13.09.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:50 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
Zusatz: Vor Eintritt in die Tagesordnung findet eine Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner statt. Im weiteren Verlauf wird die Sitzung im Zusammenhang mit der Beratung zu TOP 6 unterbrochen, um den Anliegern Möglichkeit zur Fragestellung an die Verwaltung zu geben.
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Herr Bezirksbürgermeister Jordan begrüßt die anwesenden Gäste, die Bezirksratsmitglieder, die Vertreterinnen und Vertreter der Verwaltung sowie als Gast den Gutachter Herrn

Dr. Scherer. Vor Eröffnung der regulären Einwohnerfragestunde erläutert der Bezirksbürgermeister das Verfahren während dieser Sitzung. Zunächst weist er darauf hin, dass dem erwarteten großen Interesse aus der Bürgerschaft durch die Wahl des Sitzungsraumes Rechnung getragen wurde. Im Stadtbezirk Östliches Ringgebiet steht kein entsprechend großer Tagungsraum zur Verfügung.

Zum Ablauf teilt Herrn Jordan mit, dass es abweichend vom sonstigen Verfahren bei dieser Sitzung zwei Einwohnerfragestunden geben wird. Eine zu Beginn der Sitzung vor Eintritt in die Tagesordnung zu allen Belangen ohne Bezug zum Thema Jasperallee, eine zweite nach dem Vortrag der Fachverwaltung und des Gutachters zum TOP 6 (Neugestaltung des Mittelstreifens auf der Jasperallee). Der Bezirksbürgermeister erläutert dazu die wesentlichen Regularien der Geschäftsordnung. Er weist darauf hin, dass Fragen zum Sachvortrag gestellt werden können, Statements oder Vorträge gehören nicht dazu. Frageberechtigt sind Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Östliches Ringgebiet. Herr Jordan bittet daher darum, dass sich die Fragestellerinnen und Fragesteller nach dem Aufruf mit ihrem Namen und ihrer Adresse vorstellen. Möglich sind jeweils drei Fragen im sachlichen Zusammenhang. Von Beifalls- und Missfallenskundgebungen bittet Herr Jordan im Interesse einer sachlich verlaufenden Diskussion abzusehen.

Nach Durchführung der ersten Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner eröffnet der Bezirksbürgermeister die Sitzung und stellt fest, dass die Einladung dazu form- und fristgerecht erfolgte. das Gremium ist mit 18 anwesenden Mitgliedern, wovon eines noch verpflichtet werden muss, beschlussfähig. Entschuldigt fehlt Herr Reinecke. Die vorliegende Tagesordnung wird ohne Einwände so genehmigt.