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Rat und Stadtbezirksräte

Auszug - Mündliche Anfragen  

Sitzung des Feuerwehrausschusses
TOP: Ö 6.4
Gremium: Feuerwehrausschuss Beschlussart: (offen)
Datum: Mi, 22.08.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:02 - 18:04 Anlass: Sitzung
Raum: Feuerwehrhaus Harxbüttel
Ort: Lagesbüttelstraße 10 A, 38110 Braunschweig
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Herr Kutschenreiter bittet um eine Aufstellung, in welchen Ortsfeuerwehren MTF vorhanden sind (mit Baujahr und Laufleistung).

 

Herr Bley spricht den Einsatz der Freiwilligen Feuerwehr in Brandenburg an. Er wundert sich, dass zunächst ein Pressetermin abgehalten wurde und anschließend mit Blaulicht in Richtung Brandenburg ausgerückt wurde. Dies passt seiner Ansicht nach nicht zusammen. Herr Stenz antwortet, dass das Einschalten des Blaulichtes nach der StVO für Kolonnenfahrten vorgesehen sei. Insofern sei das Einschalten des Blaulichtes nicht zu beanstanden.

 

Herr Dr. Vollbrecht spricht das Thema Bäume gießen durch die Feuerwehr an. Wie lange wird schon gegossen und wie lange soll noch gegossen werden? Wie viele Bäume sind dadurch gerettet worden?

Herr Stenz kündigt an, dass er darauf in seiner Präsentation eingehen wird. Derzeit werden die Bäume noch gegossen.

Herr Schrader dankt den eingesetzten Kräften für ihren Einsatz. Er spricht sich dafür aus, dass das Engagement - wie durch einen Bezirksbürgermeister bereits geschehen - besonders gewürdigt wird.

Herr Ruppert geht darauf ein, dass Herr Graffstedt als Bezirksbürgermeister Getränkegutscheine für die Einsatzkräfte zur Verfügung gestellt habe. Auch seien die übrigen Bezirksbürgermeister hierzu angeschrieben worden. Insgesamt ist auf die Unterstützungsaktion ein breites Medienecho zu verzeichnen. Es ist daher angedacht, dass Engagement der Freiwilligen zu würdigen und Wert zu schätzen, z. B. durch einen städtischen Empfang der Einsatzkräfte.

 

Herr Schrader spricht das Thema „Gründung einer Freiwilligen Feuerwehr in der Weststadt" an und bittet um den Sachstand. Herr Ruppert antwortet, dass die Initiative hierzu vom Stadtbezirksrat ausging. Grundsätzlich seien solche Aktivitäten zu unterstützen. So könne er sich eine Kinder- und Jugendfeuerwehr in der Weststadt gut vorstellen. Allerdings sei die Gründung einer Freiwilligen Feuerwehr im Feuerwehrbedarfsplan nicht erwähnt worden. Damit sei zunächst kein Raum für derartige Überlegungen. Zu überlegen sei, ob der Standort der Freiwilligen Feuerwehr Innenstadt langfristig in die Weststadt verlegt werden kann, da der jetzige Standort der Freiwilligen Feuerwehr Innenstadt im Hochwasserbereich der Oker liegt. In diesem Zuge könnten Überlegungen angestellt werden, einen Stützpunkt auch unter Einbeziehung des Bevölkerungsschutzes in der Weststadt zu konzentrieren. Hierzu sind noch keine konkreten Überlegungen angestellt worden.

 

Herr Schrader spricht das Thema „Alarmverbünde" an. Er berichtet von Befürchtungen aus Reihen der Freiwilligen Feuerwehr, dass die Belastung zu hoch sei.

Herr Ruppert antwortet, dass durch die Anpassung der Alarm- und Ausrückeordnung die Freiwillige Feuerwehr verstärkt eingebunden werde. Hierzu liegen überwiegend positive Rückmeldungen vor. Es gibt aber auch Stimmen, wonach die Belastung zu groß werden könnte, die zu evaluieren ist.

 

Herr Schrader spricht den Stadtfeuerwehrtag am 9. September 2018 an. Herr Schönbach stellt das Programm kurz vor. 28 von 30 Ortsfeuerwehren mit 36 Gruppen haben sich angemeldet. Die Siegerehrung sei gegen 16 Uhr terminiert.