Menü und Suche

Auszug - Dritte Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Regelung von Art und Umfang der Straßenreinigung in der Stadt Braunschweig (Straßenreinigungsverordnung)  

Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 212
TOP: Ö 12
Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 212 Heidberg-Melverode Beschlussart: abgelehnt
Datum: Mi, 12.09.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:30 Anlass: Sitzung
Raum: Sportbad Heidberg
Ort: Sachsendamm 10, 38124 Braunschweig
Zusatz: Vor Eintritt in die Tagesordnung findet eine Einwohnerfragestunde statt.
18-08596 Dritte Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Regelung von Art und Umfang der Straßenreinigung in der Stadt Braunschweig (Straßenreinigungsverordnung)
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
  Aktenzeichen:66.5
Federführend:66 Fachbereich Tiefbau und Verkehr   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Der Stadtbezirksrat rügt die unklare Beschlusslage.

 

Der Sachsendamm führt nach Nordosten hin über die Kreuzung Hallestraße hinaus bis zur Salzdahlumer Straße. Auf der anderen Seite von der Salzdahlumer Straße Richtung Heidberg verläuft der Sachsendamm über eine Brücke. Diese Wege werden nicht gereinigt und auch nicht winterdienstlich behandelt. Warum sind diese Abschnitte nicht Teil der Vorlage?

 

Bei dieser unklaren Beschlusslage kann der Vorlage nicht zugestimmt werden.


 

Beschluss: (Anhörung gem. § 94 Abs. 1 NKomVG)

 

„Die als Anlage 1 beigefügte Dritte Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Regelung von Art und Umfang der Straßenreinigung in der Stadt Braunschweig (Straßenreinigungsverordnung) wird beschlossen.“

 

 

 


Abstimmungsergebnis: 0 dafür   11 dagegen   1 Enthaltung