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Rat und Stadtbezirksräte

Auszug - Dritte Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Regelung von Art und Umfang der Straßenreinigung in der Stadt Braunschweig (Straßenreinigungsverordnung)  

Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 211
TOP: Ö 12
Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 211 Stöckheim-Leiferde Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 13.09.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:30 Anlass: Sitzung
Raum: Schützenhaus Leiferde
Ort: Burg 13B, 38124 Braunschweig
Zusatz: Vor Eintritt in die Tagesordnung findet eine Einwohnerfragestunde statt.
18-08596 Dritte Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Regelung von Art und Umfang der Straßenreinigung in der Stadt Braunschweig (Straßenreinigungsverordnung)
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
  Aktenzeichen:66.5
Federführend:66 Fachbereich Tiefbau und Verkehr   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Protokollnotiz:

 

Der Stadtbezirksrat bittet um Auskunft, ob die Widmung "Im Rübenkamp", der neue Parkplatz, tatsächlich als einzige Reinigungsmaßnahme in dem Bereich mit Gebühren behaftet ist oder es sich um einen "Schreibfahler" handelt.


 

Beschluss: (Anhörung gem. § 94 Abs. 1 NKomVG)

 

„Die als Anlage 1 beigefügte Dritte Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Regelung von Art und Umfang der Straßenreinigung in der Stadt Braunschweig (Straßenreinigungsverordnung) wird beschlossen.“

 

 

 


Abstimmungsergebnis: 8 dafür   0 dagegen   0 Enthaltungen