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Rat und Stadtbezirksräte

Auszug - Haushalt 2019 und Investitionsprogramm 2018 - 2022  

Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 223
TOP: Ö 7
Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 223 Broitzem Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 18.09.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:25 Anlass: Sitzung
Raum: Gemeinschaftshaus Broitzem
Ort: Steinbrink 14A, 38122 Braunschweig
Zusatz: Im Anschluss an die Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Dazu liegen den Mitgliedern des Stadtbezirksrates folgende Unterlagen vor:

 

  • Mitteilung außerhalb von Sitzungen 18-08670 an den Rat „Haushaltsplanentwurf sowie Entwurf des Investitionsprogramms 2018 bis 2022“
  • Übersichten Gesamtergebnis- und Gesamtfinanzhaushalt
  • Liste aus dem Vorbericht über Zuschüsse
  • Liste aus dem Vorbericht über bezirkliche Haushaltsmittel
  • Auszug aus dem Investitionsprogramm für den jeweiligen Stadtbezirk

 

Frau Bratschke weist auf die finanzunwirksame Anfrage zum Haushalt 2019 zu den Brandschutzmaßnahmen am Gemeinschaftshaus Broitzem (18-09103) hin.

 

7.2 Repräsentationsausgaben

 

Beschluss:

 

Der Stadtbezirksrat beschließt, dass der Bezirksbürgermeisterin aus dem Budget 450 €r die Repräsentationsausgaben 2018 zur Verfügung gestellt werden.

 

Abstimmungsergebnis:

dafür: 6    dagegen: 0    Enthaltungen: 1

 

7.3 Budgetierung

 

Beschluss:

 

Der Stadtbezirksrat beschließt, dass dem Stadtbezirksrat Broitzemr das Haushaltsjahr 2019 die dem Stadtbezirk zugeteilten Haushaltsmittel als Budget zugewiesen werden.

 

Abstimmungsergebnis:

dafür: 7    dagegen: 0    Enthaltungen: 0

 

7.4 Haushalt 2019 und Investitionsprogramm 2018 2022

 

Beschluss:

 

Der Stadtbezirk stimmt für seinen Bereich dem Haushalt 2019 und dem Investitionsprogramm 2018 2022 einschließlich der eingebrachten, angenommenen Anträge zu.

 

Abstimmungsergebnis:

dafür: 7    dagegen: 0    Enthaltungen: 0